Die Behindertenbeiräte (hintere Reihe, v.li.): Regina Sproll (stellv. Vorsitzende), Gregor Pschorn (Multiple Sklerose Gesellschaft), Erika Winterwerb (VdK) und die neue kommunale Behindertenbeauftragte Nicola Theim mit Oberbürgermeister Dr Ivo Holzinger (links) und Manfred Mäuerle, Sozialreferatsleiter Stadt Memmingen (rechts). Vorne im Bild: Dr. Rudolf Weinhart (Caritas) und die Vorsitzende Verena Gotzes. Foto: SonnleitnerMemmingen (as). Auf der ersten konstituierenden Sitzung des Behindertenbeirates Memmingen in der neuen Wahlperiode wurde die Vorsitzende Verena Gotzes in ihrem Amt bestätigt. Zur stellvertretenden Vorsitzenden wurde Regina Sproll (Regens Wagner) gewählt.
Nach der Wahl gab die neue alte Vorsitzende Verena Gotzes einen Rückblick auf die Aktivitäten der vergangene Wahlperiode von Anfang Januar 2012 bis Ende Dezember 2014, die im Zeichen der Umsetzung der 2008 in Kraft getretenen UN Behindertenrechtskonvention stand. So fand im letzten Jahr der Auftakt zum „World Café“ statt. Gotzes erinnerte u.a. an die jährlich stattfindenden Aktionen zum europäischen Protesttag - 2014 im Rahmen des „Inklusionscafés“ – und an die Straßenfeste.
Neben den „Fachtagungen Inklusion“ nahm der Beirat auch an den Fachtagungen des "Netzwerks Allgäu" teil. Die Verkehrssicherheit stand im Mittelpunkt der Aktionstage mit der Memminger Polizei, ein anderes großes Thema war und ist das barrierefreie Bauen. So wird in diesem Jahr der barrierefreie Umbau der Unterführung Berliner Freiheit und der Kinderspielplätze im Memminger Westen in Angriff genommen. „Dies ist alles ist nur gelungen, weil wir alle an einem Strang gezogen haben“, dankte Gotzes den Mitgliedern des Beirats und der Stadtverwaltung.
Bedarfserhebung zu „Bayern barrierefrei bis 2023“ vertagt
Vorerst vertagt wurde die Bedarfserhebung im Rahmen des von Ministerpräsident Horst Seehofer im Jahr 2013 angekündigten Projektes „Bayern barrierefrei bis 2023“, das sich mittlerweile als Mogelpackung erwies. „Solange nicht geklärt ist, für welche Projekte Zuschüsse beantragt werden können, stellen wir die Bedarfserhebung zurück“, erklärte Regina Sproll in ihrem Bericht zu bereits gestellten und neuen Anträgen des Behindertenbeirates.
Unter anderem erinnerte sie an den 2014 gestellten Antrag „Spielplätze für alle“: Bei Bau und Sanierung städtischer Wohnanlagen solle Barrierefreiheit zum Standard werden, so Sproll.
Den schon seit einigen Jahren diskutierten Aufzug zwischen Welfen- und Rathaus hat der Bausenat im letzten Jahr genehmigt. Nach der Umsetzung befragt, signalisierte Oberbürgermeister Dr. Ivo Holzinger grünes Licht.
Neue Anträge zur Barrierefreiheit
Drei neue Anträge unterbreitete der Beirat dem Oberbürgermeister: Zwar seien die neuen Bänke in der Fußgängerzone mit 46 cm Höhe im Rahmen der Vorschriften zur Barrierefreiheit ausgeführt, dennoch täten sich ältere Mitbürger und Menschen mit Behinderung schwer beim Aufstehen. Deshalb sei zu prüfen, ob die Bänke erhöht werden können.
Da sich nur wenige Menschen bereits beim Hausbau Gedanken über Barrierefreiheit machen und nachträgliche Änderungen teuer sind, beantragt der Beirat, einen neuen Flyer zum Thema "Barrierfreies und generationengerechtes Bauen" zu erstellen. Dieser soll vom Bau-, Liegenschafts- und vom Stadtplanungsamt ausgehändigt werden. Beide Anträge werden geprüft.
Der dritte Antrag bezieht sich auf die geplante Regio-S-Bahn-Donau-Iller : Wenn das Projekt sich konkretisiert, möchte man in die Planung mit einbezogen werden. An eine Umsetzung sei aber frühestens ab 2010 zu denken, erklärte Dr. Holzinger, der das Anliegen aber grundsätzlich begrüßte. Ebenso griff er den Vorschlag von Yvonne Knörnschild vom Bayerischen Blinden- und Sehhilfebund auf, die Durchsagen auf dem Memminger Bahnsteig auch in das Gebäudeinnere zu übertragen. Das kommt nicht nur sehbehinderten Menschen zugute, sondern allen, die nicht in der Kälte auf ihren Zug warten wollen, da auch die optische Anzeige nicht funktioniert.