Europaminister Eric Beißwenger bei seiner Rede in Niederrieden. Foto: Martin Kern
Niederrieden (mk). Europaminister Eric Beißwenger hat den Europatag am 25. Mai 2025 in Niederrieden besucht. Dabei stand seine Rede sowie auch das Motto der gut besuchten Veranstaltung unter dem Motto „Europa – ein Kontinent am Scheidepunkt“.
Beißwenger betonte dabei deutlich, dass die Europäische Union (EU) eine der größten Erfolgsgeschichten aller europäischen Länder gewesen sei. Außerdem kündigte er das bayerische Zehn-Punkte „Fitness-Programm“ für Europa an.
Einheitliche Waffensysteme für Europa
Beißwenger nahm mit der Aussage: „Wenn Du Frieden willst, bau Deine Verteidigungskraft aus“ ein Zitat aus der vorausgegangenen Predigt von Pfarrer Joshy Palakunnel auf. Es sei nun höchste Zeit, vereinheitlichte Waffensysteme in Europa zu produzieren, er machte dies daran deutlich, dass Europas Nationen 16 verschiedene Panzergattungen hätten, die USA dagegen nur eine.
Ein Drittel der deutschen Rüstungsbetriebe läge in Bayern, hier würden neue Arbeitsplätze geschaffen, betonte der Europaminister. Die weiteren Themen wie etwa „Energie zu verträglichen Preisen“, „Landwirtschaft stärken, anstatt sie zu gängeln“, „Der Wirtschaft als Antwort auf Trumps Zollpolitik neue Absatzmärkte erschließen“ oder „Ordnung statt Chaos – illegale Migration einschränken“ riss der Europapolitiker an - so oder ähnlich war dies auch schon im zurückliegenden Wahlkampf der CDU / CSU zu hören.
Wahlkampfthemen und EU-Kritik
„Mehr Bayern in Europa“ - dieser Aspekt aus dem bayerischen Zehn-Punkte „Fitness-Programm“ für Europa wurde vom Publikum am besten aufgenommen. Hier erhielt Beißwenger mit seiner Aussage „wir wissen vor Ort, was wichtig und richtig ist, da brauchen wir die EU nicht“, großen Beifall. Die EU müsse ihre Regulierungswut zurückfahren und eher die Rahmenbedingungen gestalten, sagte er.
Neben Beißwenger waren auch Lokal- und Bundespolitiker wie Dr. Florian Dorn, der CSU-Fraktionsvorsitzende Klaus Holetscheck und Bürgermeiste der umliegenden Gemeinden vertreten. Mit Memmingens Oberbürgermeister Jan Rothenbacher und Alt-OB Ivo Holzinger befanden auch einige Sozialdemokraten unter den Gästen.