"Konzernmacht zurückdrängen! Mensch und Umwelt vor Profit!" Unter diesem Motto ruft das Bündnis „Demokratie bewahren - Stopp TTIP Memmingen/Unterallgäu“ im Rahmen eines europaweiten Aktionstag zu einer Demo am 11. Oktober auf.
Ziel ist, die laufenden Verhandlungen über TTIP, CETA und andere Freihandelsverträge zu stoppen und eine alternative Handelspolitik voranzubringen, die Menschenrechte, Demokratie und Umwelt an die erste Stelle setzt.
Am Samstag, 11. Oktober findet ein europaweiter Aktionstag statt. Mit der Demo des Bündnisses soll der Protest auch in Memmingen öffentlich sichtbar gemacht werden. Die Demo beginnt um 10 am Schrannenplatz mit einer kleinen Kundgebung und wird gegen 13 Uhr beendet sein.
"Jetzt erst recht!"
Seit die Europäische Kommission die von "Mehr Demokratie" mitinitiierte Europäische Bürgerinitiative (EBI) gegen TTIP und CETA abgelehnt hat, wächst der Widerstand weiter. Über 240 Organisationen aus 21 Ländern stehen mittlerweile hinter EBI – und die Unterstützerzahl wächst trotz oder vielleicht gerade wegen der Ablehnung weiter.
Klage gegen Ablehnung der Europäischen Bürgerinititive
Das Bündnis „Stop TTIP“ hat entschieden, gegen die Ablehnung der Europäischen Bürgerinitiative durch die Europäische Kommission vor dem Europäischen Gerichtshof klagen. Außerdem wird „Stop TTIP“ eine selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative starten. Denn die EBI ist das einzige Instrument, mit dem Bürger/innen direkt Einfluss nehmen können auf die Politik in Brüssel.
„Wir werden nicht zulassen, dass die Bevölkerung bei der Entwicklung internationaler Handelsverträge, die unser aller Alltag betreffen, ausgesperrt wird, während Scharen von Lobbyisten am Verhandlungstisch sitzen“, erklärt Dr. Michael Efler, Bundesvorstandssprecher von "Mehr Demokratie" und Mitglied im Bürgerausschuss der Europäischen Bürgerinitiative „Stop TTIP“.
Mehr Informationen unter: www.stopp-ttip.info und www.mehr-demokratie.de