Dorothee Schiwy sprach in Memmingen über kommunale Wohnungspolitik. Foto: SPD MM
Memmingen (dl). Wie können Kommunen gegen Wohnraummangel, steigende Mieten und Zweckentfremdung vorgehen? Über dieses Thema sprach Dorothee Schiwy, Sozialreferentin der Landeshauptstadt München. Die SPD-Stadtratsfraktion hatte sie nach Memmingen eingeladen.
Schiwy präsentierte einen fundierten Überblick über die wohnungspolitischen Strategien der Landeshauptstadt – mit vielen Anknüpfungspunkten auch für kleinere Städte wie Memmingen.
München steht vor enormen Herausforderungen: Seit 2007 wächst die Bevölkerung jährlich um rund 25.000 Menschen, inzwischen leben über 1,59 Millionen Einwohner in der Stadt, 75 Prozent davon zur Miete. Gleichzeitig steigt der Pro-Kopf-Wohnflächenbedarf, nicht zuletzt wegen des Trends zum Einpersonenhaushalt. Der Wohnraum wird also knapper – und teurer.
Gezielte Wohnraumförderung
Die Stadt München reagiert mit gezielter Förderung: Programme wie das „München Modell“ oder die einkommensorientierte Förderung (EOF) sollen auch Menschen mit mittleren Einkommen Zugang zu bezahlbarem Wohnraum sichern.
Gleichzeitig setzt München auf klare Regeln: Durch ein konsequent umgesetztes Zweckentfremdungsgesetz konnten 2024 allein 448 Wohnungen vor illegaler Umnutzung – etwa als Ferienwohnungen – geschützt werden. Ohne dieses Eingreifen wäre ein Ersatzbau von gefördertem Wohnraum in Höhe von über 176 Millionen Euro notwendig gewesen.
Zweckentfremdungen verhindern
Ein weiteres Instrument ist die Online-Meldeplattform für Bürger. Hier können potenzielle Zweckentfremdungen anonym gemeldet werden – mit großem Erfolg: Über 6.400 Hinweise gingen seit 2018 ein. Die Stadt prüft diese Fälle systematisch und verhängt bei Verstößen auch Bußgelder.
Dorothee Schiwy machte deutlich, dass Kommunen mehr rechtliche Mittel brauchen, etwa beim Zugriff auf Vermietungsplattformen oder bei der Ahndung von Leerstand. Besonders wichtig sei aber auch der politische Rückhalt für ein konsequentes Vorgehen.
Die Memminger SPD will die Erkenntnisse aus München nutzen, um neue Impulse für die lokale Wohnraumpolitik zu setzen.