
Memmingen (as) Auf dem Neujahrsempfang des Kreisverbandes Memmingen Bündnis 90/Die Grünen im Café Brommler sprach Markus Königsdorfer vom Kreisverband Unterallgäu zum Thema „Wie gelingt die Energiewende? – Der neue Strommarkt“. Im Anschluss referierten die Sprecherin des Kreisverbandes Corinna Steiger und der Fraktionsvorsitzende Bernhard Thrul über aktuelle kommunalpolitische Projekte.
„Wenn jeder das seine tut, schaffen wir das schon“, eröffnete Corinna Steiger die Versammlung mit der aktuell größten Herausforderung: der Flüchtlingskrise. Sie erinnerte an die Klimaflüchtlinge, die „an unsere Tür klopfen, wenn die Industriestaaten weiter CO2 in die Luft pusten“ und die Erderwärmung voranschreite. (Schätzungen gehen von bis zu 200 Millionen Menschen aus, Anm. der Red.).
Derzeit fahre die Bundesregierung die Energiewende an die Wand, da Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel der Industrie bzgl. der CO2-Emmissionen zu viele Zugeständnisse mache. So könne das Ziel, den CO2-Ausstoß bis 2020 um 40 Prozent gegenüber 1990 zu senken, nicht erreicht werden.
Energiewende auf einem guten Weg

Dabei sei die Energiewende mit bislang 30 Prozent Anteil erneuerbarer Energien im Stromnetz auf einem guten Weg, wie Markus Königsdorfer erläutert. Anhand einer Studie der Agentur für erneuerbare Energien (AAE) in Auftrag der grünen Bundestagsfraktion zeigt er auf, dass es nicht nötig sei, langfristig fossile Kraftwerke zu betreiben, um die schwankende Stromversorgung aus Wind- und Solarenergie (den beiden Grundpfeilern der „neuen Stromwelt“) abzusichern: Eine hundertprozentige Ökostromversorgung aus heimischen Kapazitäten, also unabhängig von Kohle-, Öl- und Erdgasimporten, sei innerhalb der nächsten 20 Jahre bei richtiger politischer, wirtschaftlicher und technischer Weichenstellung realisierbar. „Wir könnten acht AKWs sofort stilllegen, ohne Strom aus dem Ausland beziehen zu müssen“, so der Referent. Nicht zuletzt, um die Kosten der Energiewende zu senken, müsse der Stromverbrauch in Industrie, Gewerbe und Privathaushalten minimiert und flexibilisiert werden.
Zu viel ungenutzte Dachfläche in Memmingen
In Memmingen liegt der Anteil an erneuerbaren Energien bislang nur bei 11 Prozent (bayernweit sind es 26 Prozent). „Es gibt zu viel ungenutzte Dachfläche“, konstatierte Königsdorfer. Nur etwa jedes 20. Haus habe Solarzellen installiert. Hier müssten die Einwohner und Unternehmer noch viel mehr tun.
Im Anschluss an den Vortrag erinnerte Corinna Steiger an Aktivitäten der Grünen im Jahr 2015 wie die Mahnwache am Jahrestag von Fukushima und den Asyl-Sternmarsch. Bernhard Thrul sprach über aktuell anstehende Aufgaben in der Kommunalpolitik.
Kleinster Ikea-Standort mit größtem Fachmarktzentrum

Zum Thema der viel diskutierten Ansiedlung von Ikea ab 2019 gab Thrul zu bedenken, dass Memmingen der bislang kleinste Standort mit dem größten geplanten Fachmarktzentrum in Deutschland sei (50 Prozent aller Standorte wiesen gar kein zusätzliches Fachmarktangebot auf). „Karstadt wird die Tore schließen“, prophezeite Thrul. Zudem sei das Autobahnkreuz jetzt schon regelmäßig überlastet und selbst wenn es ein Verkehrskonzept gäbe, könnte dieses erst in zehn bis 15 Jahren realisiert werden.
Auf einem guten Wege sehe er die Entwicklung des Bahnhofsareals. Hier entstehe „kein Forum wie in Kempten, das den Einzelhandel platt macht“. Drei Investoren seien in der engeren Wahl.
Nachdem die Grünen bereits 2007 vergeblich einen Antrag gestellt hätten, habe die Stadt nun auch endlich erkannt, dass deutlich zu wenig günstige Mietwohnungen gebaut würden. „MEWO und Siebendächer haben lange Wartelisten“.
ÖPNV-Nahverkehrsplan
Zum ÖPNV-Nahverkehrsplan habe der Arbeitskreis, ein Konzept erstellt, das die Stadtteile und Neubaugebiete an die Innenstadt anbinden soll. „Zuverlässig im Halbstundentakt“ sollten demnach Busse fahren. Zudem müsse die Anbindung an die Schiene verbessert werden. Ein funktionierender ÖPNV würde die Parkplatzsituation in der Innenstadt verbessern und keine neuen Parkhäuer erforderlich machen, die für teurer Geld saniert werden müssten. Zur Finanzierung habe der AK einen Antrag auf Erhöhung der Gewerbesteuer um knapp zehn Prozent gestellt.