Beiträge aus der Kategorie: Politik
Ein Wahlkreis für Memmingen und das Unterallgäu
Zusammenlegung ist für die Bundestagswahl 2025 geplant
Memmingen/Berlin (dl). Die Bundesregierung plant eine Neueinteilung der Wahlkreise, unter anderem einen neu zu bildenden Wahlkreis „Memmingen-Unterallgäu“, der den Landkreis Unterallgäu, die kreisfreie Stadt Memmingen sowie Gemeinden aus dem Landkreis Augsburg umfassen soll.Der Gesetzesentwurf, der im November im Deutschen Bundestag eingebracht werden soll, erntet dabei auch Kritik. So erklärt Stephan …
"Keine dringende Notwendigkeit zur Beleuchtung" ...
... für Rad- und Fußwege außerhalb von Memmingen
Memmingen (dl). Rad- und Fußwege außerorts von Memmingen in die Stadtteile bleiben weiterhin unbeleuchtet. Das beschloss der Stadtrat nun auf Grundlage eines Konzeptes, das Freie Wähler und Grüne/Linke in Auftrag gegebenen hatten.Urs Keil, Radverkehrsbeauftragter und Tiefbauamtsleiter stellte dem Stadtrat das im Oktober 2020 beauftragte Konzept für die Beleuchtung von Geh- …
Kempter Hof weicht Wohngebäude
Memminger Stadtrat genehmigt den Neubau
Memmingen (dl). Das geplante Wohngebäude auf dem Grundstück der ehemaligen Gaststätte „Kempter Hof“ darf nun doch gebaut werden. Der Stadtrat entschied sich nach langer Diskussion mehrheitlich für den Bauantrag. Kurz zuvor hatte der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss den Bauantrag abgelehnt, die Umsetzung dieses Beschlusses wurde jedoch als nicht rechtskonform beurteilt. …
Der Zweck heiligt die Mittel?
Auch die Klimapolitik hat Grenzen
München (sg). „Welche rechtlichen Grenzen hat die Klimapolitik?“. Darüber hat Prof Dr. Dr. Udo Di Fabio, Richter am Bundesverfassungsgericht a. D., ein kurzweiliges Referat vor rund 200 Gästen im Bayerischen Hof in München gehalten.Problematisch sieht Di Fabio die unzähligen Verbote - gute Klimapolitik zu betreiben, sollte ein Gebot sein, das …
Ein Thermozelt für Flüchtlinge
Notunterkunft auf dem Parkplatz des Landratsamts
Unterallgäu/Mindelheim (dl). Die Flüchtlingsunterkünfte im Landkreis sind vollbelegt, doch jede Woche kommen etwa 40 weitere Menschen an. Um diese unterzubringen, wird derzeit auf dem Besucherparkplatz des Landratsamts in Mindelheim ein Thermozelt aufgebaut, in dem rund 160 Flüchtlinge unterkommen sollen.Zudem werden Sanitär- und Küchen-Container aufgestellt. „Unsere Unterkünfte sind voll belegt und …
Endgültig: Weinmarkt wird autofrei
Nächstes Jahr beginnt der Umbau
Memmingen (dl/sg). Die Umgestaltung des Weinmarkts, der bis 2025 autofrei werden soll, hat nun eine weitere Hürde überwunden. Zuletzt hatte die CSU/FDP-Stadtratsfraktion gefordert, die Durchfahrt über den Weinmarkt für den Individualverkehr beizubehalten. Dieser Antrag wurde nun mit knapper Mehrheit im Stadtrat abgelehnt.Bereits im Dezember 2020 hatten sich die Stadtratsmitglieder mehrheitlich …
Veranstaltungshinweis
Friedensgebet für Israel
Am Sonntag, 22. Oktober, in der Martinskirche
Memmingen (dl/sg). Der erneute Krieg in Nahost löst weltweit große Betroffenheit aus. Als Zeichen der Solidarität Memmingens mit Israel findet am Sonntag, den 22. Oktober, um 17 Uhr in der Kirche St. Martin ein ökumenisches Friedensgebet statt.Nachdem Oberbürgermeister Jan Rothenbacher gemeinsam mit dem Vorsitzenden der Deutsch-Israelischen Gesellschaft Memmingen (DIG), Dr. …
Weiterer Wohnraum für Asylanten gesucht
Städtische Kapazitäten sind ziemlich erschöpft
Memmingen (dl). Nicht nur im Landkreis sind die Asylunterkünfte voll beleget, auch die Unterkünfte für Geflüchtete im Memminger Stadtgebiet sind weitgehend ausgelastet. Dennoch sollen von der Regierung von Schwaben weitere Flüchtlinge zugewiesen werden, weshalb weiterhin dringend nach größeren Unterkünften gesucht wird.Die Stadt hat in den vergangenen Monaten bereits eine Reihe …
Mehr Geld für das Landestheater Schwaben
Der Freistaat unterstützt mit 1,8 Millionen
Memmingen (dl). Gestiegene Energie- und Personalkosten belasten auch Kulturstätten wie das Landestheater Schwaben (LTS). Ein Zuschussantrag des Zweckverbands ist nun genehmigt worden - mit rund 1,8 Millionen Euro fördert der Freistaat Bayern den Theaterbetrieb in Memmingen und in der Region.Davon entfallen einmalig 207.200 Euro auf den Ausgleich allgemeiner Preissteigerungen sowie …
Auch eine Kostenfrage
Für die Asylunterkunft in der landkreiseigenen Turnhalle zahlt der Freistaat
Unterallgäu (dl). Der Landkreis hat im September Geflüchtete in der Turnhalle des Sonderpädagogischen Förderzentrums (SFZ) in Mindelheim untergebracht. Zur Nutzung der Turnhalle hat der Landkreis Unterallgäu nun rechtsverbindlich mit dem Kostenträger, dem Freistaat Bayern, einen Vertrag abgeschlossen.„Es war eine schwierige Entscheidung“, blickte Landrat Eder bei einer Tagung des Kreistags zurück. …