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800 Unterschriften gegen Bauprojekt "Neue Priel"

veröffentlicht am 19.01.2014

SONY DSCMemmingen-Amendingen (as). Etwa 70 Bürger, die meisten davon Anlieger, versammelten sich am Bauplatz "Neue Priel" in Amendingen Nord zur Übergabe der Unterschriftenlisten gegen den Bebauungsplan A31. Wolfgang Hesser, Sprecher der Interessensgemeinschaft (IG) Amendingen Nord, konnte knapp 800 Unterschriften an Claudia Flemming, Stadträtin und IG-Mitglied, übergeben. Eigentlicher Adressat ist Oberbürgermeister Dr. Holzinger, der sich aus Zeitmangel entschuldigen ließ.  

Das Baugebiet östlich des Einödweges Das Baugebiet östlich des Einödweges beginnt auf Höhe der Beschilderung. Fotos: as

Mindestens 798 Unterschriften (einige der ausgelegten Listen seien verschwunden) zeugten vom „nachhaltigen Widerstand der Bürger und Bürgerinnen gegen das Projekt, hier vierstöckige Häuserblocks zu errichten“, so Wolfgang Hesser.  Der ländlich geprägte Ortsrand weise einen extrem schwierigen Untergrund auf, so dass für die bestehende Altbebauung mit einem hohen Schadensrisiko gerechnet werden muss, wenn das Gebiet bebaut wird.

Existenzgefährdende Schäden zu befürchten

Hesser bezieht sich auf das im Auftrag des Memminger Tiefbauamtes erstellte und nach wie vor gültige Gutachten von 1998, das dem Bereich östlich des Einödweges eine erhebliche Problematik durch gespanntes Grundwasser attestiert (wir berichteten). „Wir dürfen nicht vergessen, dass es Anlieger gibt, die durch eventuelle Schäden in ihrer Existenz gefährdet würden“. Dies beträfe auch die Erben, denn Setzungsschäden in der Umgebung das Baugebietes (z.B. Einödweg, Scheidlinweg, Schermarweg, Jehlestraße, Ebertzweg) könnten auch Jahrzehnte später auftreten, erklärte der IG-Sprecher.

Gegen das Vorhaben hätten sich nicht nur die Anwohner der unmittelbaren Umgebung ausgesprochen, sondern auch andere vom Baustellenverkehr ggf. betroffene Amendinger sowie Bürger, die diesen bis in die Aue reichenden Bereich zur Naherholung nutzen.

Fachleute sprächen von unwägbarem Risiko

SHesser übergibt die Unterschriftensammlung an Stadträtin Claudia Flemmimng (FW). Wolfgang Hesser übergibt die für Oberbürgermeister und Stadtrat bestimmte Unterschriftensammlung an Stadträtin Claudia Flemming (FW).

„Hier sind starke Kräfte am Werk, die das Projekt mit Macht durchsetzen wollen“, meinte Hesser, „obwohl täglich neue Fakten auflaufen, die zu hundert Prozent gegen die Realisierung des Projektes sprechen.“ Hesser kritisierte das mangelnde Interesse des Stadtrats als entscheidende Instanz: Obwohl Fachleute übereinstimmend von einem unwägbaren Risiko sprächen, sei das Informationsbedürfnis, speziell der großen Parteien, doch sehr gering.  Es sei zu befürchten, dass die Stadträte auf Basis der weder objektiven noch tiefgründigen Informationen der Stadtverwaltung abstimmten. Auch die im Rathaus und im Welfenhaus aushängenden Pläne und Informationen seien lückenhaft - alles Weitere muss zur Einsichtnahme speziell angefordert werden.

Sollte es tatsächlich zu einem Satzungsbeschluss kommen, wird ein Normenkotrollverfahren klären müssen, ob eine weitere Bebauung in Amendingen zulässifg ist - zumal der Stadtrat eine  mehrgeschossige Bauweise bereits Mitte der 90 Jahre abgelehnt hatte.

Einspruchsfrist bis 24. Januar

Zum Abschluss appellierte Hesser an den Stadtrat, die Sorgen der BürgerInnen ernst zu nehmen und den Sachverhalt gründlich zu überprüfen. Alle Anwesenden forderte er auf, die Gelegenheit zum schriftlichen Einspruch bis 24. Januar zu nutzen.