Klaus Holetschek, Memminger Landtagsabgeordneter und CSU-Fraktionsvorsitzender im Bayerischen Landtag. Foto: CSU Bayern
Memmingen (dl/as). Wenn sich der Verkehr auf A7 und A96 staut, weichen viele Autofahrer durch Memmingen und die umliegenden Gemeinden aus. Wohngebiete und Ortsdurchfahrten geraten dadurch zunehmend unter Druck. Die CSU fordert nun klare Entscheidungen, rechtliche Prüfungen und langfristige Lösungen.
Staus auf den Autobahnen rund um Memmingen bleiben längst nicht auf A7 und A96 beschränkt. Sobald Navigationssysteme alternative Routen anzeigen, verlagert sich der Verkehr in die Stadt und die umliegenden Gemeinden. Die Folgen sind spürbar: volle Ortsdurchfahrten, zusätzliche Lärm- und Abgasbelastung sowie wachsende Unzufriedenheit bei den Anwohnerinnen und Anwohnern.
"Ein direktes Abfahrtsverbot gibt es so nicht“
Der Memminger Landtagsabgeordnete und CSU-Fraktionsvorsitzende im Bayerischen Landtag, Klaus Holetschek, macht gemeinsam mit seinen Stadtratskollegen Horst Holas, Vorsitzender der CSU-Stadtratsfraktion, und Michael Ruppert deutlich, dass diese Entwicklung nicht einfach hingenommen werden dürfe. Zugleich verweisen sie auf die rechtlichen Rahmenbedingungen. „Grundlage ist die Straßenverkehrsordnung. Ein direktes Abfahrtsverbot von der Autobahn gibt es so nicht“, erklärt Holetschek. Unter bestimmten Voraussetzungen könne der Ausweichverkehr im Stadtgebiet jedoch begrenzt werden – etwa durch Durchfahrtsverbote zum Schutz der Anwohner oder aus Gründen der Verkehrssicherheit.
Zuständigkeiten und Spielräume
Um diese Möglichkeiten zu klären, hat sich Holetschek auch an den Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesverkehrsminister, Ulrich Lange, gewandt. Dabei wurde deutlich: Der Bund ist für die Autobahnen zuständig, Maßnahmen im nachgeordneten Straßennetz liegen bei den Kommunen. Werden dort Regelungen getroffen, kann die Autobahn GmbH des Bundes an den Anschlussstellen kurzfristig auf entsprechende Beschränkungen hinweisen – vorausgesetzt, sie wird rechtzeitig eingebunden.
Horst Holas betont, dass es nun eine belastbare Entscheidungsgrundlage brauche. „Ob solche Maßnahmen im Stadtgebiet möglich sind, hängt von den konkreten Verhältnissen vor Ort ab“, sagt er. Nötig seien unter anderem Verkehrszahlen, die das tatsächliche Ausmaß des Ausweichverkehrs belegen. Die CSU erwarte, dass die Stadt Memmingen zeitnah darlegt, wie sie vorgehen will und wann entsprechende Prüfungen stattfinden – etwa an besonders staugeplagten Wochenenden.
Michael Ruppert fordert dabei vor allem Verbindlichkeit: „Die Menschen erwarten keine Endlos-Debatte, sondern einen klaren Fahrplan: prüfen, erklären, entscheiden – und dann konsequent umsetzen.“
Langfristig Staus vermeiden
Neben kurzfristigen Maßnahmen setzt die CSU auch auf eine dauerhafte Entlastung. Holetschek verweist auf den geplanten sechsstreifigen Ausbau der A7 zwischen den Anschlussstellen Illertissen und Memmingen-Süd. Das Projekt ist im Bundesverkehrswegeplan bereits als „Weiterer Bedarf mit Planungsrecht“ eingestuft.
Entscheidend sei nun, die Planungen zügig voranzubringen. Nur mit einer belastbaren Planung könne das Vorhaben bei der nächsten Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplans höher priorisiert werden – und damit die Grundlage für Baurecht und Finanzierung schaffen. Ziel sei es, Staus nachhaltig zu reduzieren und damit auch den Ausweichverkehr durch Memmingen und die Region deutlich zu verringern.