2014 beschloss der Memminger Stadtrat, dass die Wernher v. Braun Straße "keine gute Adresse" mehr sei. Damals wurde die Straße im Gewerbegebiet Nord in Rudolf-Diesel-Straße umbenannt. Archivbild: Radeck
Memmingen (dl/as). Hohe Kosten und fehlende Bürgerbeteiligung: Der Christliche Rathausblock (CRB) Memmingen will die geplanten Umbenennungen historisch belasteter Straßennamen stoppen. Mit einem entsprechenden Antrag bringt die Fraktion das Thema erneut in den Stadtrat ein.
Als zentrales Argument schreibt der CRB in einer Pressemitteilung, dass die finanziellen und bürokratischen Belastungen für Bürgerinnen und Bürger sowie Gewerbetreibende unverhältnismäßig hoch seien und bislang unterschätzt wurden.
Umfrage: 90 Prozent der Befragten gegen Umbenennung
Grundlage des Antrags ist eine vom CRB durchgeführte, nicht repräsentative Umfrage unter Betroffenen. Dabei sprachen sich laut Fraktion über 90 Prozent der Befragten gegen eine Umbenennung aus. „Insbesondere die zu erwartenden Kosten für Anwohner und Betriebe waren ein wiederkehrendes Argument gegen diese Maßnahmen“, heißt es aus der Fraktion. Die von der Verwaltung genannten Kosten in Höhe von rund 25.000 Euro pro Straße bezeichnet der CRB als unrealistisch. Zum Vergleich verweist die Fraktion auf Berechnungen der Stadt München, die für eine Straßenumbenennung von Kosten im sechsstelligen Bereich ausgeht.
Zeitlicher Aufwand und Bürokratie
Ein befragter Gewerbetreibender machte in der Umfrage deutlich, welche Folgen eine Umbenennung hätte: von neuen Zulassungen und Genehmigungen über die Umstellung sämtlicher Geschäftspapiere bis hin zur Neugestaltung von Internetauftritt und Werbemitteln. „Der zeitliche Aufwand und die Bürokratie sind erheblich – die reinen privaten Kosten sind dabei oft noch das geringste Problem“, so der Tenor aus der Umfrage.
Kein direkter Austausch mit Betroffenen
Kritisch sieht der CRB zudem die aus seiner Sicht unzureichende Einbindung der Betroffenen. „Es ist unverständlich, dass mit Gewerbetreibenden und Anwohnern bislang kein direkter Austausch stattgefunden hat“, betont die Fraktion. In anderen Städten seien ähnliche Vorhaben bereits gestoppt oder durch Bürgerbegehren infrage gestellt worden. Auch in Memmingen sei dieser Schritt von Befragten ausdrücklich erwogen worden.
Zusatzinformationen durch QR-Codes
Vor diesem Hintergrund fordert der Christliche Rathausblock, den seit 2022 tätigen Ausschuss zum Umgang mit historisch belasteten Straßennamen unverzüglich einzustellen. Statt Umbenennungen schlägt die Fraktion eine alternative Lösung vor: Straßenschilder sollen um erläuternde Zusatzinformationen ergänzt werden – idealerweise über QR-Codes, die auf weiterführende historische Einordnungen verweisen. Als positives Beispiel nennt der CRB unter anderem die Stadt Offenbach.
Angespannte Haushaltslage
„Wir sollten Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen nicht zusätzlich belasten – weder finanziell noch bürokratisch“, erklärt die Fraktion. Angesichts der angespannten Haushaltslage sei es zudem nicht vermittelbar, neue Kosten zu verursachen, während an anderer Stelle gespart werden müsse.
Der Antrag des CRB sieht daher vor, dass der Stadtrat beschließt, künftig von Umbenennungen historisch belasteter Straßennamen Abstand zu nehmen und stattdessen auf Information und Kontextualisierung zu setzen. Der Antrag soll dem Stadtrat zur Entscheidung vorgelegt werden.