Memmingen (dl). Nur bedingt zufrieden bis eher unzufrieden zeigt sich die ÖDP mit dem Ergebnis der Europawahl. Dies geht aus einer Pressemeldung des Kreisverbandes Memmingen der Partei hervor.
„Auch wenn sich das Ergebnis im Unterallgäu und in Memmingen von vielen ÖDP-Ergebnissen positiv abhebt, wir Stimmen hinzugewinnen und unser Ergebnis zu 2014 leicht verbessern konnten, sind wir vor allem mit dem Ergebnis überregional und bundesweit nicht zufrieden“, heißt es seitens der Partei.
Bestürzend sei die Tatsache, dass insbesondere aufgrund der fehlenden 5-Prozent-Hürde, über 40 Prozent der Wähler ihre Stimme nicht abgegeben haben und auch das hoch ausgefallende Ergebnis der Rechtspopulisten.
„Wir müssen leider festhalten, dass der wachstumskritische Kurs der ÖDP noch keine Option für die Wählerinnen und Wähler ist“, heißt es in der Stellungnahme weiter. Erfreulich hingegen sei, dass sich die ÖDP von Parteienplatz 8 auf Platz 6 verbessern und FDP wie auch Linke hinter sich lassen konnte.
Das Volksbegehren hatte nach unserer Einschätzung eher einen marginalen Anteil am ÖDP-Ergebnis. Von der ÖDP-Initiative haben weit mehr Grüne und die CSU profitiert. Dennoch sei erfreulich, dass die Arbeit des Abgeordneten Prof. Dr. Klaus Buchner mit dem erneuten Einzug in das Europaparlament bestätigt wurde. Die ÖDP werde weiterhin im Europaparlament für eine neue Weichenstellung in der Agrarpolitik und für eine bäuerliche naturverträgliche Landwirtschaft kämpfen. Einen ersten Schritt wurde bereits vor der Wahl mit der Europäischen Bürgerinitiative für die Bewahrung der Artenvielfalt (www.wesavebees.eu) gestartet.
