Die neu gewählten Delegierten für den Bezirks und Landesparteitag: Daniel Jung (Bezirksparteitag), Heike A. Schalk (Ersatzdelegierte Bezirksparteitag) und Sebastian Baumann (Ersatzkandidat Landesparteitag). Foto: privat
Memmingen (dl/as). Thematischer Mittelpunkt der diesjährigen Jahreshauptversammlung des FDP Kreisverbandes Memmingen in der Weinstube „Zum Goldenen Löwen“ war die Ende Mai bevorstehende Europawahl. Außerdem stand die Wahl der Delegierten für den Bezirks- und Landesparteitag auf dem Programm.
In ihrem kurzen Jahresrückblick verwies die FDP-Kreisvorsitzende Heike Schalk noch einmal auf den erfolgreichen Wiedereinzug der FPD in Bundestag und bayrischen Landtag und legte erneut einige Gründe für das Scheitern der Jamaika-Sondierungen dar. Vorrangig ist jetzt die Vorbereitung auf den Europawahlkampf mit der Wahl Ende Mai, bei der Heike Schalk als Spitzenkandidatin für Schwaben antritt. Hierfür ist im April ein Wirtschaftsforum geplant. Anfang Mai findet in Memmingen ein Festakt zum Europatag statt, kündigte die Kreisvorsitzende an.
„Friedens- und Wirtschaftsprojekt Europa“
Heike Schalk warb für Europa als „Garant einer Friedensgemeinschaft“. Für sie gebe es keine Alternative zu dem „Friedens- und Wirtschaftsprojekt Europa“ - auch und gerade in Hinblick auf den in ihren Augen „absolut unverständlichen“ Brexit und der nationalistischen Tendenzen einiger Mitgliedsstaaten. Man müsse das Gute stärken und das weniger Gute verbessern, so die Europakandidatin. Dazu möchte die FDP im ALDE-Verbund zusammen mit Macrons En Marche-Bewegung einen Beitrag leisten.
"Vorbereitungen laufen auf Hochtouren"
"Die Vorbereitungen auf die Europawahl laufen bereits auf Hochtouren", verkündete der stellvertretende Kreisvorsitzende Sebastian Baumann. Er erwarte für die FDP ein gutes Ergebnis. In seinem Redebeitrag setzte er sich mit den Auswirkungen des Brexits auf die Wirtschaft in Europa auseinander.
Da die angekündigte neue FDP-Bezirksrätin Daniela Busse (Kempten) aus familiären Gründen verhindert war, stellte sie ihre Arbeit im Bezirkstag in einer Videobotschaft vor. Darin beklagte die 26-jährige Sozialwirtin die mangelnde Wahrnehmung des schwäbischen Bezirkstags und seiner Arbeit durch die Bevölkerung. "Immerhin läuft in den Bereichen Kultur, Pflege und Sozialwesen nahezu alles über den Bezirk", so Busse.
Kassenprüfung und Delegiertenwahl
Schatzmeister Daniel Jung gab einen Überblick über die finanzielle Situation des Kreisverbandes. Durch die relativ geringe Anzahl der zahlenden Mitglieder und die fast jährlichen Wahlkämpfe sei die finanzielle Lage stets angespannt, sodass einige Spenden hier sehr willkommen waren und man auch in Zukunft darauf angewiesen sein werde, erklärte Jung.
Reibungslos verlief die Wahl der Delegierten durch den Neu-Ulmer Kreisvorsitzenden Michel Zimmermann. Als Delegierte auf Landesebene wurde erneut Gerda Hick gewählt. Ersatzdelegierter ist Sebastian Baumann. Für den Bezirksparteitag wird Daniel Jung den Kreisverband vertreten, Ersatzdelegierte ist die Kreisverbandsvorsitzende Heike Schalk.
Memminger Projekte
Als einziger FDP-Vertreter im Memminger Stadtrat gab Werner Walcher einen Einblick in anstehenden Projekte der Stadt. Zu einigen der geplanten Vorhaben wie zum Stand der IKEA-Ansiedelung, könnten zum jetzigen Zeitpunkt kaum Angaben gemacht werden, da sich nach der Konzernneuausrichtung alles bisher Geplante wieder in der Schwebe befände, so Walcher.
Das Großprojekt Bahnhofsareal, ein besonderes Anliegen der örtlichen FDP, ist von Seiten des Investors weiterhin in Planung, da der Stadtrat noch auf weiteren Änderungen bestanden hatte. Außerdem müsse man das angestrebte Bürgerbegehren abwarten. Ein geänderter Plan werde in naher Zukunft vorgelegt werden. Der stellvertretende Kreisvorsitzende Sebastian Baumann sprach sich in Hinblick auf den Umbau des Bahnhofsareals für eine "städtebaulich gefälligere Lösung" aus.
Die Bäderfrage wurde zwar vom Stadtrat in Richtung auf ein neues Ganzjahresbad geklärt, da eine Sanierung der bestehenden Bäder unrentabel sei, referierte Walcher weiter. Die Pläne, die ebenfalls noch einmal bearbeitet werden, lägen aber wegen der großen Investitionssumme weiterhin beim Stadtkämmerer.
Im Anschluss wies Baumann die Teilnehmer auf die demnächst geplanten Veranstaltungen des FDP-Kreisverbandes Memmingen hin. So werde der FDP-Stammtisch mit Stadtrat Werner Walcher mit lokalen Themen sowie das Liberale Forum mit überregionalen Themen unter Einbeziehung entsprechender Experten auch weiterhin stattfinden.
