Im Memminger Rathaus wurde der Haushaltsplan für 2023 mehrheitlich verabschiedet. Jetzt fehlt nur noch ein neuer Kämmerer. Foto: pixabay
Memmingen (dl). Der Haushaltsplan der Stadt Memmingen für das Jahr 2023 Euro wurde vom Stadtrat mehrheitlich verabschiedet. Gesamtvolumen: Rund 231 Millionen Euro. Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer werden deutlich höher ausfallen als erwartet. Auf der Ausgabenseite steigen dafür die Personalkosten, der Zuschussbedarf für soziale Sicherung, für die Schulen sowie für Bäder, Stadion und Eishalle. Die Kosten für Heizung und Strom betragen etwa ein Drittel mehr. Jedoch fehlt aktuell der Kämmerer in Verwaltung. Die Stadt befindet sich damit in einer sogenannten haushaltslosen Zeit, in der kurzfristig nicht investiert werden kann.
Aufgrund der kurzen Zeitspanne zwischen Stadtratssitzung und dem Amtsantritt von Oberbürgermeister Jan Rothenbacher Ende März wurden keine Änderungen am bestehenden Haushaltsentwurf mehr vorgenommen. „Wir haben in diesem Jahr aufgrund des Personalwechsels im Finanzreferat eine außergewöhnliche Situation. Wir müssen dringend aus der haushaltslosen Zeit heraus, um handlungsfähig zu sein und Investitionen tätigen zu können“, betont Rothenbacher.
Erfreuliche Einnahmen
Erfreulich sei die Entwicklung bei den Einnahmen durch die Gewerbesteuer. Trotz gleichbleibendem Hebesatz ergeben sich für das Jahr 2022 deutlich höhere Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von rund 49 Millionen Euro, gut 10 Millionen mehr als veranschlagt. Für 2023 sind 44 Millionen Euro Einnahmen aus der Gewerbesteuer kalkuliert. Die Einnahmen aus der Einkommensteuer und dem Einkommensteuerersatz sind um etwa 3 Millionen auf insgesamt rund 32 Millionen Euro gestiegen.
Höhere Ausgaben
Auf der Ausgabenseite steigen die Personalkosten vor allem durch Tarifsteigerungen um rund drei Millionen Euro. Der gestiegene Zuschussbedarf für soziale Sicherung, für die Schulen sowie für Bäder, Stadion und Eishalle beträgt zusammengefasst etwa 8 Millionen Euro.
Die höheren Kosten für Heizung und Strom machen sich auch im Haushalt der Stadt bemerkbar und betragen rund 9 Millionen Euro, in der Summe etwa ein Drittel mehr als 2022.
Investiert wird mit 24 Millionen in Hochbaumaßnahmen und mit 8,3 Millionen in die fortlaufende Generalsanierung der Edith-Stein-Schule (Gesamtkosten circa 19 Millionen). Für die Erweiterung des Kindergartens Steinheim ist etwa eine Million Euro angesetzt. 2 Millionen Euro sind für den Eigenanteil der Stadt am Neubau des Kombibads veranschlagt.
Geringe Pro-Kopf-Verschuldung
Für die Finanzierung der geplanten Investitionen ist ein Ausgleich des Vermögenshaushaltes notwendig, das heißt konkret neue Kreditaufnahmen in Höhe von etwa 13 Millionen Euro und zusätzlich eine Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage in Höhe von 7,9 Millionen. Die Netto-Neuverschuldung beträgt dann rund 11 Millionen Euro.
Die Pro-Kopf-Verschuldung in Memmingen liegt jedoch auch bei gestiegenem Schuldenstand noch unter dem bayerischen Schnitt.
Projekte verschoben
Zurückgestellt werden unter anderem der geplante Neubau des Wald- und Erlebniszentrums, die Sanierung des Madlener Hauses oder auch der zweite Bauabschnitt der Sanierung der Stadtmauer.
