Memmingen (dl). Der Haushalt der Stadt Memmingen für das Jahr 2015 wurde vom Stadtrat einstimmig beschlossen. Mit gut 148 Millionen Euro erhöht sich der Gesamthaushalt um etwa fünf Prozent gegenüber dem Vorjahr (2014: 141 Millionen). Der Verwaltungshaushalt umfasst ein Volumen von knapp 123 Millionen Euro. Der Vermögenshaushalt beläuft sich auf rund 25 Millionen Euro.
„Die erfreuliche wirtschaftliche Lage unserer Stadt hat eine gute Konsolidierung unseres Haushalts bewirkt“, erklärte Oberbürgermeister Dr. Ivo Holzinger in seiner Haushaltsrede gegenüber den Stadträten. „Wir planen erhebliche Investitionen und trotzdem ist keine Neuverschuldung zum Ausgleich des Haushalts notwendig“, betonte Holzinger. Dagegen werde sogar ein Schuldenabbau in Höhe von 1,66 Millionen Euro möglich sein. „Wir haben nunmehr eine Schuldenquote von 714 Euro pro Einwohner.“ (Zum Vergleich: 2014 betrug die Pro-Kopf-Schuldenquote 762 Euro.)
Investitionen in Bildung und Erziehung
Investiert werden soll in den kommenden Jahren vor allem in Bildung und Erziehung. Zum einen stehen große Bauinvestitionen bei Schulen an. Das Bernhard-Strigel-Gymnasium wird für mindestens 15 Millionen Euro generalsaniert. Der Rahmen für die Sanierungen der Edith-Stein-Schule (ca. fünf bis sechs Millionen Euro) sowie des Berufsbildungszentrums/ BBZ (etwa 20 Millionen Euro) soll in diesem Jahr noch abgesteckt werden.
Investiert werde zudem verstärkt in der Jugendsozialarbeit, auch an Schulen, sowie in den verschiedenen Bereichen der Jugendhilfe, erläuterte der OB. Jeder Kindergartenplatz wird heuer von der Stadt mit 2.900 Euro bezuschusst (2014: 2.500 Euro). Auch im kulturellen Bereich will die Stadt weiterhin mehr Geld ausgeben, insgesamt sind 5, 14 Millionen Euro (2014: 4,95 Millionen) veranschlagt.
28.600 sozialversicherungspflichtig Beschäftigte
„Wir haben eine deutlich unterdurchschnittliche Arbeitslosenquote in Memmingen, und die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten ist mit 28.600 kräftig gestiegen", informierte Holzinger. Auch bei der Einkommensteuer sei dementsprechend eine Steigerung zu verzeichnen auf Einnahmen in Höhe von 19 Millionen Euro - im Vorjahr waren es 17 Millionen Euro.
Dagegen liege die Gewerbesteuer (der Gewerbesteuer-Hebesatz liegt seit 1972 unverändert bei 330 Punkten) nach einer Hochrechnung der jetzigen Einnahmen um 2,5 Millionen Euro gegenüber dem Vorjahr zurück, erklärte der Oberbürgermeister. Veranschlagt seien hier Einnahmen von 28 Millionen Euro (2014: 30 Millionen).
Eine Million weniger Überschuss erwirtschaftet
„Trotz einer insgesamt positiven Entwicklung haben wir heuer etwa eine Million weniger Überschuss erwirtschaftet“, führte der OB aus. Heuer werden 6,9 Millionen Euro vom Verwaltungshaushalt dem Vermögenshaushalt zugeführt (2014: 7,9 Millionen). Ursache dafür seien auch gestiegene Personalkosten. Die Stadt habe über 50 neue Stellen geschaffen, vor allem im Klinikum und im Bürgerstift. "Das insgesamt sehr positive Ergebnis des Gesamthaushalts 2015 basiert auf sparsamer Haushaltsführung bei zugleich guter wirtschaftlicher Lage", resümierte Holzinger.