1,4 Millionen Euro für den ÖPNV ab 2023

Europaweite Ausschreibung muss fristgerecht eingereicht werden

veröffentlicht am 21.01.2021

Das Foto zeigt Referatsleiter Thomas Schuhmaier, Jürgen Haffelder, Geschäftsführer von Angele-Reisen, ÖPNV-Beauftragter Jan Kutschick und Oberbürgermeister Manfred Schilder (von links) bei der Besichtigung des neuen Niederflur-Hybrid-Busses, der künftig im Stadtverkehr unterwegs sein soll. Foto: Alexandra Wehr/ Pressestelle Stadt Memmingen

Memmingen (dl/as). Die Referentin des Stadtrats für Mobilität und ÖPNV, Heike Essmann, beantragt in einem offenen Schreiben an Oberbürgermeister Manfred Schilder die Bereitstellung von Mitteln für den ÖPNV.

Heike Essmann beantragt, in der mittelfristigen Finanzplanung ab 2023 ca. 1,4 Millionen Euro für die Einführung des Halbstundentaktes (Betriebsstufe 3) beim ÖPNV einzustellen.

Zur Begründung gibt sie an, dass in diesem Jahr die europaweite Ausschreibung von der Verwaltung ausgearbeitet werden muss, damit diese fristgerecht (ein Jahr vor Inkrafttreten) eingereicht werden kann.

"In den dabei auszufüllenden Formularen wird immer nach der gesicherten Finanzierung gefragt. Diese Frage kann nur positiv beantwortet werden wenn, das Geld im Haushalt eingeplant ist! Ohne eine gesicherte Finanzierung ist eine europaweite Ausschreibung nicht möglich!", appelliert Essmann.

Sie erinnert daran, dass der Stadtrat der Einführung des Halbstundentaktes (Betriebsstufe 3) nach Auslaufen des Stadtverkehrsvertrages Ende 2023 in mehreren Beschlüssen einstimmig zugestimmt habe.