Memmingen (as). Die Memminger haben über die Zukunft des Bahnhofsareals entschieden: 60,5 Prozent der Memminger Bürger/innen sprachen sich in der Stichwahl für das Bürgerbegehren aus, nur 39,5 Prozent votierten für das Ratsbegehren.
Die 29.480 wahlberechtigten Memminger/innen durften bekanntlich nicht nur über ein neues Europa-Parlament abstimmen, sondern auch über die Zukunft des Bahnhofsareals.
Das Ergebnis viel eindeutiger aus, als viele erwartet hatten:
Das Ratsbegehren hat mit 51,2 Prozent das Quorum erreicht (dazu waren 6.418 Stimmen notwendig), weit darüber lag das Bürgerbegehren: 66,7 Prozent der Bürger stimmten für ein neues Verfahren mit Bürgerbeteiligung.
Da sowohl Rats- als auch Bürgerbegehren ihre Abstimmungen gewonnen hatten, entschied die Stichfrage über das Schicksal des Bahnhofareals: Hier stimmten 60,5 Prozent der Memminger Bürger/innen (8.604 Stimmen) für das Bürgerbegehren, während sich nur 39,5 Prozent (5.615 Stimmen) für das Ratsbegehren aussprachen. Die Wahlbeteiligung lag also bei knapp 50 Prozent.
Damit ist das bisherige Bebauungsplanverfahren nach dem überarbeiteten Siegerentwurf des Investors Ten Brinke Geschichte. Die Initiative „Bf/4“ – für ein zukunftsfähiges Bahnhofsareal“ hat sich mit ihrem Vorschlag durchgesetzt, ein neues Verfahren anzustoßen, das die Bürgerinnen und Bürger aktiv beteiligt. Außerdem soll der Prozess von einem unabhängigen Fachgremiums begleitet werden.
Damit hat sich die Mehrheit der Wähler/innen sich gegen das Vorhaben der Memminger Stadtratsfraktionen entschieden (wie berichtet, hatten sich CRB, CSU, FW und SPD/FDP zum Bündnis „Lebendiges Bahnhofsquartier“ zusammengeschlossen, um sich dem Bürgerbegehren entgegenzustellen).
