Auch in diesem Jahr war die Bürgerversammlung gut besucht: Etwa 230 Bürgerinnen und Bürger kamen in der Memminger Stadthalle zusammen.
Memmingen (sg). Gut gefüllt war die Memminger Stadthalle bei der Bürgerversammlung unter dem Motto „Stadt im Dialog“. Gemeinsam mit den Amtsleitern bemühten sich Oberbürgermeister Schilder und Bürgermeisterin Margareta Böckh, Lösungen für die Fragen und Probleme der Bürger zu finden.
Stadt im Dialog - Infostände im Foyer der Stadthalle.
Bürgerversammlung
Vor der eigentlichen Versammlung konnten sich die Besucher im Foyer und am Vorplatz an Infoständen informieren und ins Gespräch kommen. Danach gab Oberbürgermeister Manfred Schilder den gut 230 Zuhörern im großen Saal einen Überblick über den Stand aktueller Projekte. Vorzugsweise brennende Themen wie Klimaschutz, Kombibad, Integration von Flüchtlingen aus der Ukraine, Gas- und Strompreise, Verkehr, Umwelt und Bildung standen dabei im Fokus.
Andreas Land.
Für Ihre Sicherheit
Andreas Land, Leiter des Amtes für Brand- und Katastrophenschutz, ergänzte die Ausführungen des Oberbürgermeisters mit einem Vortrag über vorbeugende Maßnahmen und persönliche Notfallplanung in Hinblick auf mögliche Katastrophen. „Katastrophen gehören zum Leben. Nehmen Sie sich Zeit, über Ihre persönliche Notfallplanung nachzudenken.“ Im Falle einer allgemeinen Katastrophe, auch eines Blackouts, sei die Stadt Memmingen gut vorbereitet, so Land. Er appellierte nachdrücklich an jeden einzelnen Vorsorge getroffen zu haben, sollte es zum Äußersten kommen.
Interessierte können hierzu unter anderem auf der Webseite des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) umfassende Informationen erhalten.
Autofreier Aktionstag
Am Samstag, 24.09.2022 wird es einen autofreien Aktionstag in Memmingen geben, an dem die BürgerInnen innerhalb des Verkehrsverbundes Mittelschwaben kostenlos mit dem Bus fahren können. Ein Ausbau des ÖPNV-Angebots ist geplant. Neue Linien sollen ab dem 1. Januar des kommenden Jahres angeboten werden.
Online-Angebote der Stadtverwaltung
Einen weiteren Beitrag zum Klimaschutz stellt die moderne Verwaltung mit Online-Informationen, -Formularen und -Verfahren dar. Diese Neustrukturierung gibt es seit diesem Jahr bei der Stadt Memmingen.
Oberbürgermeister Manfred Schilder.
Photovoltaik-Anlagen als Beitrag zur Energiewende
Das Thema PV-Anlagen beschäftigte einige Teilnehmer und sorgte für Diskussionen.
Eine Frage lautete, warum nicht mehr PV-Anlagen in der Altstadt installiert würden. Die Antwort: Hier treffen Denkmalschutz und Energiewende aufeinander. Eine gute und bereits an manchen Stellen praktizierte Lösung stellen sogenannte PV-Ziegel auf der einsehbaren Fläche und Solarmodule auf der nicht einsehbaren Seite dar.
Bei Bestandsbauten unterliegen die Möglichkeiten der Anbringung einer PV-Anlage den Vorschriften des Gesetzgebers, die Stadt kann nur für Neubauten Regelungen treffen und beschließen.
Florian Frey, Vertreter des Klimastammtisches Memmingen, wies in diesem Zusammenhang auf die Möglichkeit hin eine Balkon-PV-Anlage als Privathaushalt für eine Woche testweise auszuleihen.
Frey fragte zudem nach, ob es den Finanzierungsvorbehalt der mit PV-Anlagen belegbaren Dächer noch gebe und welcher Zeitplan für die Anbringung vorgesehen sei. Auf kommunalen Dächern müsste die Schneelast geprüft werden, zudem entscheide der Stadtrat darüber, ob und welches Projekt finanziert werde.
Auch die von der LEW geplante PV-Anlage in Volkratshofen und die gestrichene Fläche für die Bürgerbeteiligung wurde diskutiert. Die LEW sieht das Betreiben der Anlage im Großen und Ganzen bereits als Beteilung aller Bürger an diesem Projekt.
Böckh verwies an der Stelle zudem auf die vom Oberbürgermeister angesprochenen Projekte für Bürger wie „Check dein Dach“ und die Bewerbung beim European Energy Award.
Weitere Infos zu diesem Thema gibt’s am 27. September um 16.30 Uhr – dann tagt das Klimateam der Stadt öffentlich im kleinen Saal der Stadthalle.
Margareta Böckh.
Wurde die Stadt für Menschen oder für Autos gebaut?
„Gute Frage. In den letzten 30 Jahren eher für Autos“, gab Böckh ehrlich zu.
Nicht wenig Kritik und Fragen kamen zum Thema Tempo-30-Zonen, zu kurze Grünzeiten für Fußgänger an Ampeln – dafür eine grüne Welle für Autofahrer, unsichere Radwege sowie Gefährdung durch Radfahrer, E-Bike-Fahrer und E-Roller-Fahrer in der Fußgängerzone.
Tempo-30-Zonen
In den letzten Jahren wurden in Wohngebieten sowie vor Schulen und Altenheimen einige Tempo-30-Zonen ausgewiesen, so Birgit Haldenmayr vom Straßenverkehrsamt. Auf Durchfahrts- und Vorfahrtsstraßen sei dies nicht möglich. Tempo 30 innerorts stelle zudem eine bundespolitische Agenda dar, der sich die Kommunen anschließen. Tempo 30 im gesamten Stadtgebiet müsse erst noch bundesrechtlich beschlossen werden.
Sicherheit von Schülern auf dem Rad
Eine Schülerin äußerte ihre Beobachtung und Kritik hinsichtlich der Schlachthofstraße, zu der es in Stoßzeiten für Radfahrer immer gefährlich würde.
Diese problematische Situation sei bekannt und es werde aktuell nach einer Lösung gesucht. Eine Überlegung sei beispielsweise einen neuen Schutzstreifen anzubringen.
Radfahrer und Roller in der Fußgängerzone
Zu der Situation in der Fußgängerzone gaben Oberbürgermeister und Thomas Schuhmaier von der Stadtverwaltung zu, dass die Situation insgesamt nicht befriedigend sei. Das Thema werde seit Jahren an die Stadt herangetragen. Man könne immer wieder nur an die Bevölkerung appellieren sich an Vorschriften zu halten und Rücksicht zu nehmen. Die Polizei kontrolliere bereits regelmäßig.
Bürgerversammlung 2023
Schon jetzt gab Margareta Böckh den Termin für die Bürgerversammlung im kommenden Jahr bekannt: Sonntag, 26. November 2023.
Aufgrund von Sanierungen wird die Stadthalle nächstes Jahr einige Zeit geschlossen sein, daher wurde dieser Termin langfristig vorausgeplant.
Fotos: W. Radeck / M. Geiger, Vorschaubild: Stadt Memmingen.
