Grünen-Fraktionsvorsitzende und Oppositionsführerin Katharina Schulze in ihrem Vortrag im Memminger Dietrich-Bonhoeffer-Haus zur grünen Politik. Foto: Elmar Würth
Memmingen (ew). „Lern die Grünen kennen“, unter diesem Motto hat das Bündnis 90/Die Grünen einen Informationsabend mit der Grünen-Fraktionsvorsitzende im Landtag, Katharina Schulze, im Dietrich-Bonhoeffer-Haus veranstaltet.
Die 34-Jährige Politikerin gab zu Beginn einen groben Abriss über die Entwicklung ihrer Partei und betonte dabei wie wichtig es sei, die Klimaziele zu erreichen.
Man wolle es besser machen als Markus Söder, „der die Bäume schneller umarmt, als sie weglaufen können“, kritisiert Schulze den Bayerischen Ministerpräsidenten. Weitere Kritikpunkte sind für die Landtagsabgeordnete das „Windkraftverhinderungsgesetz“ und die schlechten Rahmenbedingungen bei der Mobilitätswende.
Besonders der Rechtsruck im Land lag Schulze am Herzen. Der Umgang in den sozialen Medien werde immer schlimmer, klagt Schulze und sprach sich für ein Maßnahmenpaket gegen Hass im Netz und für eine „Onlinewache“ ein. Sie plädierte aber auch für mehr Beratung für Opfer und Aussteiger, was ihre Partei schon seit Jahren fordere.
EU-Förderungen ändern
Auch bundespolitisch fand Schulze kritische Worte. Vor allem zum Thema Klimaschutzpaket, denn
Sie glaube nicht, dass man nachts um drei Uhr noch gute Entscheidungen treffen könne. Letztendlich sei aber der Lebensstil der westlichen Gesellschaft schuld am Klimawandel.
Die Landwirtschaft verspreche viel Geschäft mit hohen Gewinnen, frei nach dem Motto „Wachse oder weiche“. Schulze will die Verteilung der EU-Förderungen daher zugunsten der kleinen und mittleren Landwirtschaftsbetriebe ändern.
Ein Problem sieht Schulze auch in den Handelsverträgen mit Afrika: „Diese Verträge schaden den afrikanischen Bauern und zwingen sie in die Knie“.
Ein Umdenken der Menschen forderte sie ein, sagt aber deutlich, dass „Mut geben“ besser ist, als Angst zu machen. „Den Grünen in Schwaben gehe es gut“, erklärte Schulze abschließend und warb dabei auch für eine Schwarz-Grüne Koalition.
