Prof. Dr. Dieter Buchberger tritt ab sofort als Fraktionsvorsitzender ab. Archivfoto: DL
Memmingen (dl). Der Memminger Stadtrat Prof. Dr. Dieter Buchberger gibt ab sofort den Fraktionsvorsitz und seinen Sitz in der ÖDP-Fraktion auf. Sein Mandat wird er aber bis zum Ende der laufenden Wahlperiode ausüben.
Als Grund für den Rücktritt führt Buchberger in seiner Pressemitteilung grundlegende Differenzen mit dem Kreisvorstand der ÖDP an. Insbesondere im Landtagswahlkampf und beim Bienen-Volksbegehren sei dies überdeutlich geworden. Er halte die regionalen Strukturen für nicht zukunftsfähig und hinderlich in der politischen Arbeit. Unter den gegebenen Voraussetzungen sehe er sich nicht in der Lage, die ÖDP-Fraktion in den kommenden Kommunal-Wahlkampf zu führen. "Meine Stadtratsarbeit macht mir nach wie vor Spaß und ich möchte in der verbleibenden Zeit noch Neues anstoßen und Projekte zu Ende führen. Gerade im Bereich Klimaschutz sehe er in Memmingen große Defizite“, führt Buchberger weiter aus.
Der ÖDP-Kreisvorstand entgegnet in einer eigenen Pressemitteilung, dass der Landtagswahlkampf in Absprache mit dem Direktkandidaten Buchberger bestritten wurde. Die dazu gefassten Beschlüsse, insbesondere zum Wahlkampfmaterial und zum Budget, seien von ihm mitgetragen worden. Einzig eine vom Kandidaten knapp vor dem Wahltermin beabsichtigte 10.000 Euro teure überregionale Anzeige wurde ihm vom Kreisvorstand, wie im Übrigen auch vom Bezirksvorstand, aus Kostengründen mehrheitlich verweigert.
Buchberger führte weiter Unstimmigkeiten beim Bienen-Volksbegehren an. Hier hatte der Kreisvorstand mehrheitlich beschlossen, der Werbelinie des Aktionsbündnisses zu folgen und die sog. Benachrichtigungskarte als für den Kreisverband kostenloses Massenwerbemittel zu streuen. Dieter Buchberger setzte sich über diesen Vorstandsbeschluss hinweg und organisierte in eigener Verantwortung die Verteilung des teuren Info-Flugblattes.
Der Kreisvorstand handelte stets verantwortlich und wurde dafür bei der letzten Mitgliederversammlung, im Übrigen auch von Dieter Buchberger, beanstandungsfrei entlastet.
Der Kreisvorstand wirft Buchberger in seiner Pressemeldung eine problematische Zusammenarbeit vor, weil er sich weder für Satzungsinhalte noch für Mehrheitsbeschlüsse interessiert habe. Mit seinem Parteiaustritt Ende 2018 kam er einer satzungsgemäßen Rüge zuvor.
