"Butter bei die Fische?"

Stellungnahme der SPD zur Krankenhausfrage Memmingen-Unterallgäu

veröffentlicht am 17.04.2018

Fusion - ja oder nein? Bis auf weiteres ungelöst ist die seit Jahren diskutierte Frage der künftigen Zusammenarbeit des Klinikums Memmingen mit den Unterallgäuer Kreiskliniken fusionieren oder eine andere engere Formen der Zusammenarbeit in Frage kommt. Foto: dl Archiv

Memmingen/Unterallgäu (dl/as). Die Frage, ob eine Fusion zwischen dem Klinikum Memmingen und den Unterallgäuer Kreiskliniken oder eine andere engere Formen der Zusammenarbeit in Frage kommt, wird seit einigen Jahren diskutiert. "Es geht um das Wohl der Patienten im Landkreis, in der Stadt Memmingen und darüber hinaus. Das muss für uns immer im Vordergrund stehen. Es geht nicht um Regionalproporz und Kirchturmdenken", schreibt der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Ressler in einer öffentlichen Stellungsnahme.

SPD-Fraktionsvorsitzender Matthias Ressler. Foto: privat


Landtagsabgeordneter und Memminger Stadtrat Klaus Holetschek. Foto: privat

Er bezieht sich  dabei auf ein kürzlich veröffentlichtes Gespräch der Memminger Zeitung mit dem Landtagsabgeordneten und neuen Bürgerbeautragten der bayerischen Staatsregierung Klaus Holetschek, bei dem dieser unter dem Motto "Butter bei die Fische" eine Entscheidung über die Klinik-Fusion noch vor der Sommerpause forderte.

"Mit Verwunderung haben wir die Stellungnahme von Stadtrat Klaus Holetschek, MdL, zur Krankenhausfrage gelesen. Er weicht dabei von der bisherigen Haltung des Stadtrates ab, die über Fraktionsgrenzen hinweg bestand", so Ressler.

An einer Fusion des Memminger Klinikums mit den Unterallgäuern Kreiskliniken führe kein Weg vorbei, hatte der Landtagsabgeordnete, der auch für die CSU im Memminger Stadtrat sitzt, erklärt. Hierbei müssten sich Stadt und Landkreis auf Augenhöhe, also als gleichberechtigte Partner begegnen, auch wenn das Memminger Klinikum größer sei als die beiden Unterallgäuer Kliniken zusammen, plädierte Holetschek.

"Qualität weiter stärken"

"Er übersieht dabei, dass wir seit vielen Jahren, eine in den letzten Jahren sogar erheblich verstärkte enge und gute Zusammenarbeit zwischen Klinikum und Kreiskliniken haben", moniert Ressler in seiner Stellungnahme. "Seit Jahren erbringt die Stadt zudem erhebliche medizinische Leistungen für die Kreiskliniken, ohne die eine gute Versorgung deren Patienten gar nicht mehr möglich wäre. Auch in vielen anderen Bereichen wird eng zum Wohle der Patienten aber auch zur Kostenreduzierung zusammengearbeitet", so Ressler weiter. "Hochqualifizierte Hauptabteilungen des Klinikums Memmingen erbringen höherwertige Schwerpunktleistungen für eine optimale Versorgung unserer Patienten in der Stadt, dem Landkreis und dem württembergischen Illertal. Es ist auch unser primäres Anliegen, diese Qualität weiter zu stärken."

"icht die Katze im Sack kaufen"

Leider scheue der Landkreis trotz vieler gutachterlicher Stellungnahmen bislang eine Aussage zum medizinischen Konzept und wolle das erst nach der Fusion diskutieren." Man soll also quasi die Katze im Sack kaufen", interpretiert Ressler.

Wenn ohne Klärung wichtiger Fragen nunmehr grundlos Eile mit dem Schlagwort “Butter bei die Fische“ angemahnt werde, dränge sich der Verdacht auf, dass die CSU eine schnelle politische Entscheidung wolle, um kritischen Fragen nicht knapp zwei Jahre vor der Kommunalwahl 2020 ausgesetzt zu sein.