Polizeidirektor Joachim Huber im Gepräch mit der Lokalen. Foto: Radeck
Corona hat uns jetzt schon fast ein Jahr fest im Griff. Die Einschränkungen für die Bevölkerung sind dabei mehr als drastisch. DIE LOKALE sprach deshalb mit Polizeidirektor Joachim Huber über die Arbeit der Polizei in Bezug auf diese Maßnahmen.
Herr Huber, die Corona-Maßnahmen sind sehr einschränkend und werden nicht von allen Bürgern gleichermaßen akzeptiert. Wie erleben Sie bzw. ihre Kollegen die Stimmung in der Bevölkerung bei Kontrollen?
Der Großteil der Bevölkerung sieht es als richtig und wichtig an, dass die Polizei kontrolliert. Wir bekommen auch Rückmeldungen von Bürgern, die der Meinung sind, dass die Polizei ihre Arbeit gut macht. In schwierigen Situationen bzw. wenn jemand sich nicht an die Maßnahmen wie Maskenpflicht hält, versuchen die Beamten immer, zuerst auf dem kommunikativem Weg eine Lösung zu finden. In der Polizeiausbildung ist die kommunikative Konfliktbewältigung ein wichtiger Ausbildungsinhalt. Es ist allerdings durchaus zu beobachten, dass die Diskussionen heftiger werden und die Provokationen zunehmen, je länger der Lockdown anhält.
Bei den Demos gegen die Corona-Beschränkungen kommen sehr viele junge Polizisten zum Einsatz. Haben Sie nicht die Befürchtung, dass diese Berufsanfänger bisweilen überfordert sind? Besteht die Gefahr, dass die jungen Beamten insbesondere gegen „erfahrene“ Demonstranten zu schnell überzogen reagieren könnten?
Nein, diese Gefahr besteht nicht. Bei den Demonstrationen im Zuständigkeitsbereich der PI Memmingen kommen unterschiedliche Einsatzkräfte zum Einsatz. So sind Beamte der PI Memmingen, der Einsatzzüge des Präsidiums Schwaben Süd/West oder auch Beamte der Bayerischen Bereitschaftspolizei im Einsatz. Die Ausbildung der Polizeibeamten hat einen hohen Standard und durch die wiederkehrenden Einsätze im Zusammenhang mit den Demonstrationen gegen die Infektionsschutzmaßnahmen sind die Beamten und deren Vorgesetzte handlungssicher. Zudem sind immer auch erfahrene Kollegen und ein Einsatzleiter bei den Demonstrationen anwesend.
Wie gehen Sie als Vorgesetzte mit Kritik zu den Beschränkungen aus den eigenen Reihen um? Sicherlich gibt es doch auch Beamte, die die von der Politik angeordneten Maßnahmen hinterfragen?
So wie in allen Teilen der Bevölkerung wird auch im Kollegenkreis über die Maßnahmen diskutiert. Auch haben wir natürlich einen Hygieneplan für unsere Liegenschaft und unsere Mitarbeiter erarbeitet, an den sich die Mitarbeiter und Besucher halten müssen. Die Beamten beachten die Vorschriften und sind sich auch bewusst, dass Sie in der Öffentlichkeit mit gutem Beispiel vorangehen müssen.
Bekommen Sie als Chef auch einen gewissen Unmut darüber zu spüren, dass die Demos oder auch Kontrollen im Alltag einen großen Teil der Polizeiarbeit einnehmen. Leiden denn andere Aufgaben unter der hohen Corona-Belastung?
Andere Aufgaben leiden derzeit nicht, weil durch den Lockdown ja auch viele Großveranstaltungen, Feste sowie Sportveranstaltungen ausfallen und weniger Einsätze generiert werde, da sich weniger Personen im öffentlichen Bereich bewegen.
Es hat den Anschein, als ob die Polizei relativ hohe Präsenz auf den Straßen zeigt. Vor Corona war das gefühlt nicht so, zumal es immer hieß, die Polizei habe ein Personalproblem, es gebe zu wenig Polizei-Nachwuchs. Insbesondere im Kampf gegen Banden- oder/und Clankriminalität kam dieses Argument oft. Wie sieht es derzeit aus, wie stark ist zum Beispiel die Präsenz auf den Montagsdemos?
Tatsächlich sind derzeit mehr Beamte unterwegs, da uns regelmäßig Unterstützungskräfte zur Verfügung stehen. Zudem verzeichnet die Bayerische Polizei den höchsten Personalstand seit ihrem Bestehen.
Bei Veranstaltungen wie den Montagsdemos gilt es immer im Vorfeld einzuschätzen, wie viele Beamte eingesetzt werden müssen. Dazu schauen wir uns an, wer der Veranstalter ist, wie sich die Teilnehmer zusammensetzen, wo und wann die Veranstaltung stattfindet und wie hoch die Besucherzahlen schätzungsweise sein werden.
Nach der Montagsdemo am 1. Februar gab es ja stärkere Unstimmigkeiten zwischen den Polizeibeamten und einigen Demonstranten, die Festnahme eines Mannes, der keine Maske trug, führte zu stärkeren Unruhen und lautstarken Beleidigungen. Besteht Ihrer Ansicht nach die Gefahr, dass die Demos aus dem Ruder laufen, wenn der Lockdown noch länger andauert?
An jenem Montag wurde eine Anzeige wegen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und einige Anzeigen wegen Beleidigung erstattet. Bei Versammlungen werden von der Versammlungsbehörde Auflagen für den Leiter und die Teilnehmer erlassen. Diese Auflagen werden von uns konsequent durchgesetzt. Inzwischen halten sich die Personen auch zum sehr großen Teil an die Auflagen, ohne dass wir einschreiten müssen. Dies funktioniert meist sehr gut. Ich hoffe, dass sich die Versammlungsteilnehmer auch in Zukunft an die Vorgaben halten werden.
