Landrat Alex Eder stellte gemeinsam mit Bernhard Pohl, Landtagsabgeordneter und Vorsitzender der Arbeitsgruppe „Strategie“ der Freien Wähler, in einer Video-Pressekonferenz die aktuelle Ergebnisse ihrer gemeinsamen Arbeit zu den Corona- Maßnahmen vor. Foto: Eva Ettgen/ Freie Wähler Landtagsfraktion
Memmingen (ew). In einer Video-Pressekonferenz stellten Bernhard Pohl, Landtagsabgeordneter und Vorsitzender der Arbeitsgruppe „Strategie“ der Freien Wähler und Landrat Alex Eder aktuelle Ergebnisse ihrer gemeinsamen Arbeit zum Thema Corona- Maßnahmen vor.
Wie managen wir die Pandemie, wie kommen wir raus aus den Beschränkungen und was ist danach? Mit diesen Fragen beschäftigt sich die Arbeitsgruppe laut Pohl bereits seit März vergangenen Jahres. Es gehe dabei darum, die Bevölkerung nicht alleine zu lassen und Impulse zu geben, so Pohl weiter. Der Landtagsabgeordnete äußerte sich zwar gegen eine Impfpflicht, will aber den Geimpften ihre Freiheitsrechte zurückgeben.
Anzahl der Geimpften entscheidet
Landrat Alex Eder sieht sich in der Arbeitsgruppe als kritischen Beobachter und bezeichnete Grundrechte auch in Krisenzeiten als unumstößlich. Pohl stellt die Frage, ob die Inzidenzzahl das ist, was mittelfristig noch über Freiheitseinschränkungen entscheiden soll. Pohl will auch die Belegungszahl von Intensivbetten und die Todeszahlen in Entscheidungen mit einfließen lassen. Wenn der Impfstoff in größeren Mengen zur Verfügung steht, werde die Anzahl der Geimpften entscheiden wann und wie Lockerungen möglich sind, so Pohl weiter.
Die Schulen seien dabei sehr stark in der Diskussion. Man wolle so schnell als möglich die Grundschulen wieder öffnen. Dazu könne man nicht nur die Schulen nutzen, sondern auch Gemeindesäle, große Gaststuben oder Schulhäuser, die noch nicht geöffnet haben. Als nächstes sollen dann auch Frisöre und der Handel, wenn auch in geringerem Ausmaß, zeitnah wieder öffnen. Jede Woche Lockdown bedeute ein langfristiges Abwandern der Kunden in den Internethandel, betont Pohl und das wolle man nicht.
Alex Eder ergänzte, dass die Speisegastronomie inzwischen auch gute Hygienekonzepte habe. Alles was im öffentlichen Raum stattfindet und gute Konzepte hat, es schafft damit umzugehen, müsse in der Abwägung stärker berücksichtigt werden.
Den Ministerpräsidenten zu seinem Glück zwingen
Auf die Frage unserer Zeitung, wie die Freien Wähler als Juniorpartner in der Staatsregierung ihre Ideen gegen einen dominanten Markus Söder durchsetzen wolle, antwortete Pohl zunächst, dass man in der Regierung zwar nicht immer einer Meinung sei, "Söder aber auch nicht als Diktator einfach nur Aufgaben verteile." Pohl nahm in diesem Zusammenhang für die Freien Wähler in Anspruch, dass seine Partei Dinge vordenke und verkünde, die Ministerpräsident Markus Söder dann einige Wochen später ebenfalls verkündet. „Manchmal muss man den Ministerpräsidenten zu seinem Glück zwingen“, so Pohl.
