"Generationswechsel geglückt"

SPD nominiert Stadtratskandidaten für Kommunalwahl 2020

veröffentlicht am 02.12.2019

„Besser für Memmingen“, mit diesem Slogan werben die Stadtratskandidaten der SPD. Foto: Elmar Würth

Memmingen (ew). Bei der Nominierungsversammlung der SPD Memmingen im Hotel Weißes Ross unter dem Motto "Besser für Memmingen" herrschte Aufbruchstimmung. Und sie war gut besucht: 80 Genossinnen, Genossen und interessierte Bürger folgten der Aufstellung der 40 Kandidatinnen und Kandidaten für die Stadtratswahl im kommenden Jahr.

Zu Beginn der Veranstaltung hielt der ehemalige Landtagsabgeordnete Herbert Müller ein flammendes Plädoyer für die Kommunalpolitik, das am Ende mit „Standing Ovations“ belohnt wurde. Müller freute sich besonders über die starke Motivation der Memminger Genossen. Wer sich so stark im Wahlkampf engagiere, habe die erste Hürde schon genommen, damit es in Memmingen besser wird, so Müller, der kürzlich seinen 75. Geburtstag feierte. Seit zwei Jahren vollziehe man einen Generationswechsel, der, so Müller, „mit neuen jungen Leuten, die gut vernetzt sind“, geglückt sei.

Bei der Liste der Kandidaten zeigte sich Müller erfreut darüber, dass man bis Platz 35 eine 50-prozentige Frauenquote einhalten konnte. Auch würden sich die Kandidaten durch einen guten Berufsmix auszeichnen und einen perfekten Querschnitt durch die Bevölkerung darstellen.

„Die SPD ist notwendig in dieser Stadt und hat mit ihren Oberbürgermeistern von 1966 bis 2016 in außerordentlicher Tradition die Geschicke der Stadt bestimmt“, führt Müller weiter aus. Wer Verantwortung habe, müsse auch Antworten haben und diese Antworten habe die Memminger SPD immer gegeben. „Wir können stolz auf diese 50 Jahre sein und damit können wir auch auf die Straße gehen“, feuert Müller die Stadtratskandidaten an.

Müller fordert Hochschule für Memmingen

Müller sprach auch über den Hochschulstandort Memmingen: Söder verteile Millionenbeträge für Bildung in ganz Schwaben außer in Memmingen. „Wie kann es sein, dass wir keine Hochschule bekommen?“, fragt Müller und erntet dafür tosenden Beifall. Auf der anderen Seite der Iller gebe es viermal so viele Hochschulplätze wie hier, führt Müller weiter aus und fügt kämpferisch hinzu, „das dürfen wir uns nicht gefallen lassen“.

"Nein" zum Thema Klinikfusion

Auch zur Klinikfusion äußerte sich Müller: Das Klinikum müsse in den Händen der Stadt bleiben. Ein Klinikverbund bedeute immer eine „Patientenversorgung der langen Wege“ und habe nichts mit ortsnaher Versorgung zu tun. So habe er gelesen, dass man nur noch von einer Basisversorgung bei den Unterallgäuer Kliniken spräche. „Hier höre ich die Alarmglocken klingeln“, so Müller.

SPD-Schwerpunktthemen

Im Anschluss ging es um die Schwerpunktthemen der Memminger Genossen. Regina Leenders referierte über Bürgerbeteiligung und sprach sich für Wortprotokolle und Live-Streams bei Stadtratssitzungen aus. Man müsse die Bevölkerung an Entwicklungen teilhaben lassen und dazu gehörten auch Dinge wie Bürger-App, die sozialen Medien und ein barrierefreies Bürgerbüro.

Bildung ist kein Thema des Alters oder des Geldbeutels, führt Susanne Marx aus. Ein wichtiger Punkt ist für die Fotografenmeisterin, dass im städtischen Haushalt ein Budget festgeschrieben werden soll, aus dem kleinere Mängel an Schulen schnell behoben werden können.

Das Thema „Wohnen“ ist für Stadtrat Fabian Nieder von großer Bedeutung. Erste Maßnahme gegen die Wohnungsnot sei die Nachverdichtung und damit einhergehend der Kampf gegen den Leerstand in der Altstadt. Dazu benötige es aber auch Förderprogramme der Stadt. Bei neuen Bauflächen soll mindestens ein Drittel der Flächen für sozialen Wohnungsbau zur Verfügung stehe.

Ivo Holzinger junior liegt das Thema Familie am Herzen. In erster Linie brauche es genügend KiTa-Plätze. Holzinger plädiert für eine Platz- und Personalreserve, um Engpässe aufzufangen. Familienfreundlichkeit sei ein wichtiger Standortfaktor, deshalb möchte er ein Gesamtkonzept für Memminger Spielplätze. Holzinger spricht sich zudem für ein Jugendparlament aus.

Der vom Ortsvorstand vorgeschlagenen Reihung der KandidatInnen auf der Liste wurde dann kurz und knapp, ohne Gegenkandidaten und einstimmig zugestimmt.

Die Stadtratskandidaten im Überblick: