Memmingen zum "sicheren Hafen" machen

Offener Brief vom Kreisverband der Grünen an OB Manfred Schilder

veröffentlicht am 06.08.2019

Das Bild zeigt die von der "Seebrücke" organisierte Großdemonstration zum Thema Seenotrettung in Hannover. Foto: Seebrücke Presse

Memmingen (dl/as). Memmingen zu einem sicheren Hafen für Geflüchtete machen, das fordert der Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen in einem offenen Brief an Oberbürgermeister Manfred Schilder. "Lassen Sie uns in unserer Stadt aus Seenot gerettete Menschen aufnehmen und ihnen eine neue Heimat geben, wie es in Deutschland schon über 70 Städte getan haben", lauter der Appell.

Die Kreisverbandssprecher Ursula Kaltner-Bayer und Joachim Linse weisen darauf hin, dass allein im vergangenen Jahr im Mittelmeer 597 Menschen auf der Flucht ertrunken sind. Seit dem Jahr 2014 haben 17.998 Menschen im Mittelmeer ihr Leben lassen müssen.

„Nach internationalem Seerecht ist jeder Schiffsführer, jede Schiffsführerin auf hoher See innerhalb seiner Möglichkeiten verpflichtet, unabhängig von Nationalität, Status und Umständen , in welchen sich die Hilfesuchenden befinden, bei Seenot unverzüglich Hilfe zu leisten, wenn er/sie über eine konkrete Notsituation informiert wird", heißt es in dem Schreiben. Staaten hätten nach SAR (Search und Rescue) Convention von 1979 bei Seenot ebenfalls Hilfe zu leisten und die Hilfesuchenden medizinisch zu versorgen und schnell an einen sicheren Ort zu bringen.

"Kommunen zeigen Solidarität und Verantwortung"

"Glücklicherweise gibt es Menschen von zumeist nichtstaatlichen Organisationen, die sich die Seenotrettung zur Aufgabe gemacht haben, um unter oft schwierigsten Bedingungen Menschenleben zu retten. Im Gegensatz zur herrschenden EU-Politik setzen sich zahlreiche zivilgesellschaftliche landes- und kommunalpolitische Akteurinnen und Akteure in ganz Europa für die Aufnahme von aus Seenot geretteten Menschen ein. Gerade die Kommunen zeigen ihre Solidarität und Verantwortung", weisen die Sprecher darauf hin, dass sich bereits 70 Städte in Deutschland zu sicheren Häfen erklärt haben.

In der Tradition der Abfassung der Bauernartikel des Jahres 1525 stehe Memmingen als Stadt der Freiheitsrechte in einer besonderen Verpflichtung. "Unsere liebens- und lebenswerte Heimatstadt bietet den Menschen, die hier leben und arbeiten, ein friedliches Miteinander in einer kulturellen Vielfalt. Wie Memminger Bürger Integration leisten können, haben sie auf in vielerlei Hinsicht gezeigt. Dies erweitert die Lebensqualität in unserer Stadt auf eine besondere Art", erinnert der Kreisverband.

Das Schreiben an den Rathauschef schließt mit dem Appell: "Lassen Sie uns rasch und menschlich handeln und aus Seenot gerettete Menschen auf der Flucht in Memmingen aufnehmen. Wir alle können durch dieses Handeln nur gewinnen!