Die Referenten des Abends: der 1. Vorstand Christoph Steinlehner, Wolfgang Courage, Fraktionsvorsitzender im Stadtrat, und sein Stellvertreter Heribert Guschewski sowie die CRB-Stadträte Uwe Rohrbeck und Helmuth Barth. Hinter Barth der stellvertretende Vorstand Thomas Mayer. Vorne im Bild: CRB-Dichter Bastian Dörr. Es fehlt: die Frauenbeauftragte Daniela Thiel. Fotos: Sonnleitner
Memmingen (as). „100 Prozent Memmingen“ - unter dem Motto und im Zeichen des Wahlkampfs stand der Neujahrsempfang des Christlichen Rathausblocks (CRB) im Hotel Rohrbeck. Ungeachtet der jüngsten Querelen, die zum Austritt zweier Mitglieder geführt hatten, war das Interesse recht groß: Über 70 CRB-Mitglieder, -Stadtratskandidaten und Gäste hatten sich eingefunden, um über die Arbeit der Partei zu informieren beziehungsweise informiert zu werden.
CRB-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Courage.
Der Fraktionsvorsitzende Wolfgang Courage blickte auf die letzten sechs Jahre zurück. Er rekapitulierte Erfolge des CRB, darunter bereits realisierte Vorhaben wie die Einführung der Ehrenamtskarte, die Sanierung der Seebühne im LGS-Park oder die Verbesserung der Energiebilanz der Staatlichen Realschule. In der Umsetzungsphase befinden sich unter anderem die Sanierung des Parkhauses Krautstraße samt Einbau eines Aufzuges.
In noch laufenden Anträgen fordert der CRB zusätzliche Mittel für eine Erweiterung des OP-Trakts im Klinikum oder die Einrichtung einer Lade-Infrastruktur für Elektrofahrzeuge. „Kein Vorwärtskommen“ gebe es bezüglich der CRB-Forderung, die Berliner Freiheit für parkende LKWs zu sperren. „Nicht in Sicht“ sei auch eine öffentliche Toilettenanlage im Bereich der Stadthalle, die auch bei Veranstaltungen wie Wallenstein genutzt werden könnte, bemängelte Courage.
Hohe Kosten durch Müllsünder
Stellvertretender Fraktionsvorsitzender Heribert Guschewski.
Die Müllsituation in Memmingen kritisierte Heribert Guschewski: Die Container seien alt und unansehnlich, die Umgebung der Wertstoffhöfe - trotz Hinweisständern der Stadt - durch Müllablagerungen verschmutzt. 200 Tonnen Müll mussten im letzten Jahr zusätzlich entsorgt werden. Kostenpunkt: 140.000 Euro für die Bürger. Hier fordert der CRB mehr Kontrollen. Nicht durchsetzen konnte der CRB den Wunsch, moderne Unterflurcontainer zu installieren - besonders im Altstadtbereich. wo die alten Container die Umgebung verschandelten. „Wie soll hier ein Altstadtflair entstehen?“, gab Guschewski zu bedenken.
Von Aufenthaltsqualität könne man auch am Weinmarkt nicht reden, den weiterhin 6.500 Fahrzeuge pro Tag passieren, nachdem die Wochenendsperrung im Sommer 2017 nichts genutzt hatte. Der CRB habe damals für eine unechte Einbahnstraße in westlicher Fahrtrichtung gestimmt.
Zum Thema Verkehr schlug Guschewski außerdem vor, für den nach wie vor dringend erforderlichen Lärmschutzwall an der A 96 bei Volkratshofen neutrale Baustoffe zu verwenden, die auf den stark verringerten Baustoffdeponien kaum noch Platz fänden.
Dranbleiben wolle der CRB auch beim Thema LKW-Autohof: „Mehr als ein paar Dixi-Klos im Industriegebiet Nord sind für das Oberzentrum Memmingen nicht herausgesprungen“. Auch hier hoffe man auf den sich im März neu konstituierenden Stadtrat.
Kernforderungen in der Stadtpolitik
1. Vorstand Christoph Steinlehner.
Die Kernaussagen des CRB quer durch alle Bereiche der Stadtpolitik resümierte der 1. Vorstand Christoph Steinlehner: Mehr Krippen- und Kita-Plätze, alternative Kulturprojekte, ein barrierefreies Bürgerbüro lauten einige der Forderungen im Bereich Soziales und Kultur. Im Sektor Verkehr will der CRB mehr Tempo 30-Zonen in Wohngebieten, einen Ausbau des Radwegenetzes und einen umweltverträglichen ÖPNV unter Einsatz von E-Bussen.
Mehr Tempo und Mut bei Entscheidungen
Weitere Forderungen betreffen die digitale Ausstattung der Schulen, eine zeitnahe und konsequente Umsetzung von ISEK und des Altstadt-Beleuchtungskonzept, transparente Schadstoffmessungen in der Stadt - und mehr Tempo im Stadtrat: „Die Zeit wird immer schnelllebiger“, konstatierte Steinlehner. Unter dem Motto „Zukunft wagen“ müsse der Stadtrat "mutiger und schneller verantwortungsvolle Entscheidungen für alle Bürger in allen Bereichen treffen", appellierte Steinlehner: „Tradition ist die Weitergabe des Feuers.“
Kritik an Kombibad-Planung
CRB-Stadtrat Helmuth Barth.
Zu den Themen Sport und Gesundheit referierte Stadtrat Helmuth Barth. Die Kritik am aktuellen Kombibad-Konzept stand hier an erster Stelle. Ohne Sauna und Rutsche könne von Familienfreundlichkeit keine Rede sein, so Barth. Um eine reibungsfreie Nutzung für Schulen, Vereine und Öffentlichkeit zu gewährleisten, fordert der CRB acht statt sechs Bahnen für das Becken im Innenbereich und sechs Bahnen mit Rutsche und Sprungturm für den Außenbereich. „Hier muss die Verwaltung sich noch mächtig strecken, da bei allen Beteiligten ein sehr großer Unmut über die vorgestellten Maßnahmen vorhanden ist“, meinte Barth.
„Die Jugendarbeit in den Vereinen mit modernen Sportstätten und Funktionsgebäuden zu unterstützen“, das hat der CRB sich in diesem Jahr auf die Fahnen geschrieben. Konkret bedeutet das für die „Sportstadt Memmingen“ den Neubau der Reichshainturnhalle und die Sanierung weiterer maroder Schulturnhallen. Außerdem werde es Zeit, den Anbau am Eisstadion und das vom FCM geforderte Funktionsgebäude in Angriff zu nehmen, so Barth.
Auch bei der Gesundheitsvorsorge sei die Kommune „innovativ gefordert“, den Zuzug junger Familien durch mehr Haus- und Kinderärzte zu unterstützen.
CRB will Neubau des Klinikums
Nachhaltig unterstützen will der CRB auch die Zukunftsfähigkeit des Klinikums, dessen Zukunft nur durch einen Neubau dauerhaft gesichert werden könne. Es gebe zu viele „Ungereimtheiten im Umfeld“ wie die mangelhafte Parksituation. Außerdem sei eine Sanierung bei laufendem Betrieb kaum realisierbar, erklärte Barth.
Bezahlbarer Wohnraum
Für die sechs CRB-Frauen auf der Kommunalwahlliste sprach CRB-Frauenvertreterin Daniela Thiel. Sie sprach an, wo es in Memmingen „hakt“. Hier steht der bezahlbare Wohnraum an erster Stelle: „Über 1.000 Wohnungssuchende - das ist kein Aushängeschild für eine moderne Stadt“. Eine Herzensangelegenheit der CRB-Frauen sei die Einrichtung eines Mehrgenerationenhauses in Memmingen. Außerdem fehlten Treffpunkte und vergünstigte Kulturangebote für Jugendliche. Zudem wollen die CRB-Frauen die ehrenamtliche Arbeit in den Vereinen fördern.
Zum Thema „Soziales“ sprach auch Stadtrat Uwe Rohrbeck, der sich im Behinderten-, Ausländer- und Seniorenbeirat engagiert. Er will Senioren das Leben in Memmingen „leichter und lebenswerter“ machen. Das Alter sei nicht als Rest des Lebens, sondern als eigener Lebensabschnitt zu verstehen, so Rohrbeck. Er will sich für das Fortschreiben eines seniorenpolitischen Gesamtkonzepts einsetzen.
Mit lyrischen Wortspielen sorgte der "junge Wilde" Bastian Dörr für einen heiteren Ausklang.
