Beiträge aus der Kategorie: Politik

Europa vor dem Abstieg?

Der Einfluss der Geldpolitik auf unsere Wirtschaft

München (sg). Dieses Jahr im Juni steht die Europawahl an. Doch wie steht es um Europa, wie kann Wachstum geschaffen werden, ohne die Steuer- und Abgabenbelastung zu erhöhen? Was bewirken Digitalisierung, Lieferkettengesetz und immer mehr Vorgaben aus Brüssel? Um diese Fragen ging es bei einem gut besuchten, kurzweiligen Abend im … weiterlesen

Rund 30 Millionen für Bildung und Gesundheit

Landkreis verabschiedet Haushaltsplan für 2024

Unterallgäu (dl). Die Kreisverwaltung hat nun ihren Haushaltsplan für 2024 verabschiedet. Der diesjährige Etat beträgt 230 Millionen Euro. 27 Millionen will der Landkreis investieren, vor allem in Bildung und Gesundheit.Trotz der Freude über den gelungenen Haushaltsplan sei die Erstellung auch dieses Jahr wieder ein „Kraftakt“ gewesen, so Landrat Alex Eder. … weiterlesen

„Kein Handlungsspielraum noch mehr zu streichen“

Haushalt 2024: Stadtrat beschließt Erhöhung der Gewerbe- und Grundsteuer

Memmingen (dl). Der diesjährige Haushaltsplan der Stadt Memmingen wurde mit einem Gesamtvolumen von rund 240 Millionen Euro verabschiedet, davon etwa 30 Millionen Schulden. Für einen ausgeglichenen und rechtskonformen Haushalt sollen Kürzungen in der Verwaltung sowie eine Erhöhung der Gewerbe- und Grundsteuer und der Parkgebühren sorgen. Investitionen sind vor allem in … weiterlesen

Allgemeinverfügung für Bauernproteste gilt weiterhin

Verlängerung bis zum 11. April

Memmingen (dl). Die neu gefasste Allgemeinverfügung der Stadt Memmingen bezüglich der sogenannten Bauernproteste von Anfang März wird nun bis 11. April 2024 verlängert. Weiterhin sind folgende Regelungen einzuhalten:Bei teilnehmenden Fahrzeugen dürfen Hupen, Fanfaren oder ähnliches nicht als Kundgebungsmittel verwendet werden. Hupen dienen entsprechend der Straßenverkehrsordnung ausschließlich zur Warnung anderer Verkehrsteilnehmer.Rettungswege … weiterlesen

Bayerischer Bürgerpreis für Erinnerungskultur

Ehrenamtliche Initiativen können sich bis Ende April bewerben

München (dl). Der Freistaat würdigt mit dem Bürgerpreis auch heuer herausragendes ehrenamtliches Engagement. Das Leitthema lautet diesmal „Nie wieder ist jetzt! Ehrenamtliches Engagement für Vielfalt, Zusammenhalt und Demokratie“. Bewerbungsfrist ist der 30. April 2024.Die Auslobung richtet sich mit dem Zusatz „Aus der Vergangenheit lernen – in Generationen denken“ an ehrenamtliche … weiterlesen

Freiheitsrechte aus Kindersicht

Memminger Kinderparlament plant „Platz der Kinderrechte“

Memmingen (dl). In der jüngsten Sitzung des Kinderparlaments wurde ein „Platz der Kinderrechte“ geplant, der zusammen mit dem Kinderschutzbund umgesetzt werden soll und der sich an den Zwölf Artikeln der Freiheitsrechte orientiert.Elf Rechte wurden im Kinderparlament in Kleingruppen bearbeitet: Gleichheit, Gesundheit, Bildung, Information und freie Meinungsäußerung, Spiel und Freizeit, Schutz … weiterlesen

„Lieber viel bewegen mit wenig Förderung“

Christoph Schmid im Gespräch mit enerix

Memmingen (sg). Die Sicht der Politik und die Erfahrung aus der Praxis trafen durchaus konstruktiv aufeinander, als der SPD-Bundestagsabgeordnete Christoph Schmid enerix vor kurzem einen Firmenbesuch abgestattet hat. Dabei ging es um gestrichene Förderungen, fehlende Planungssicherheit und darum, was die Politik tun kann, um für die Energiewende relevante Firmen im … weiterlesen

Beim Klimaschutz wird Politik interessant

Vortrag für Schüler über den Europäischen "Green Deal"

Memmingen (dl). Die Europawahlen finden heuer am 9. Juni statt. Nun kam Martin Mödder, Mitglied im Team Europe Direct Rednerpool der Europäischen Kommission, in die fos/bos und hielt einen Vortrag über Klimapolitik in der EU. Rund 300 Schüler ab der 10. Klasse von verschiedenen Memminger Schulen nahmen interessiert teil.Denn das … weiterlesen

Der Weinmarkt wird Baustelle ...

... von März bis Oktober 2024

Memmingen (dl). Die beschlossene Umgestaltung des Weinmarkts beginnt voraussichtlich Mitte April. Zuvor werden in den nächsten Wochen durch die Telekom noch Glasfaserleitungen verlegt. Der Straßenverkehr kann während der Bauzeit aufrechterhalten werden, da die Arbeiten nicht parallel stattfinden. Doch die angekündigte Baustellenpause im Sommer wird voraussichtlich kürzer ausfallen.Nach Abschluss der Glasfaserarbeiten … weiterlesen

Keine eigene Bezahlkarte für Geflüchtete

Kreistag lehnt AfD-Antrag ab

Unterallgäu (dl). Bis zum Sommer soll in vielen Bundesländern, auch in Bayern, die Bezahlkarte für Geflüchtete eingeführt werden. Die AfD-Fraktion hat nun vorab im Kreistag den Antrag auf eine eigene Bezahlkarte für Geflüchtete im Landkreis gestellt. Dieser sprach sich dagegen aus.Der Betrag, der Geflüchteten nach dem Asylbewerberleistungsgesetz zusteht, solle auf … weiterlesen