Beiträge aus der Kategorie: Politik
Stadtrat: Neue Wahlperiode beginnt mit einem Rückschritt
Kontroverse über Machtverteilung in Ausschüssen - Bürgermeister wiedergewählt
Memmingen (as). In seiner ersten, konstituierenden Sitzung, die wegen der Corona-Abstandsregelungen in die Stadthalle verlegt worden war, wählte der neue Memminger Stadtrat die ehrenamtlichen Bürgermeister der Stadt und bestätigte dabei mit großer Mehrheit Margareta Böckh und Hans-Martin Steiger in ihrem Amt. Weit weniger einvernehmlich war die Entscheidung für das Verfahren, …
Margareta Böckh und Dr. Hans-Martin Steiger als Bürgermeister bestätigt
Heute tagte der neu gewählte Stadtrat erstmals in der Stadthalle
Memmingen (as). Unter strengen Sicherheitsvorkehrungen hat der am 15. März gewählte neue Stadtrat nun seine Arbeit für die nächsten sechs Jahre aufgenommen. In der heutigen konstituierenden Sitzung, die aufgrund des Platzbedarfs infolge der Abstandsvorschriften zur Corona-Prävention in die Stadthalle verlegt worden war, wurden die amtierenden ehrenamtlichen Bürgermeister Margareta Böckh und …
"Wir sind das Volk!"
Friedliche Versammlung auf dem Memminger Marktplatz
Memmingen (rad). Die angemeldete Demonstration für Grundrechte ist zwar vom Veranstalter abgesagt worden, dennoch haben gut 250 Menschen auf dem Memminger Marktplatz versammelt. Die etwa einstündige Veranstaltung verlief völlig reibungslos, zeigte aber deutlich den wachsenden Unmut der Menschen über die momentane Lage.Die Stadt Memmingen bewertete die Veranstaltung neu unter denselben …
"Schulterschluss über Landesgrenzen hinweg"
Regio-S-Bahn Donau-Iller: Fördervereinbarung für Memminger Halte
Memmingen (as). Es tut sich was in dem Ländergrenzen überschreitenden Projekt Regio-S-Bahn Donau-Iller: Demnächst startet die Vorplanung für die auf der Strecke vorgesehenen Memminger Halte Pleß, Fellheim, Heimertingen, Memmingen-Amendingen, Memminger Berufsbildungszentrum (BBZ) und Buxheim. Die Vorplanungen sollen bis 2021 abgeschlossen sein. Die Fördervereinbarung wurde nun im Rathaus unterzeichnet.Als einen „historischen …
"Corona sorgt für Veränderungen"
CRB nimmt Stellung zur unechten Einbahnstrasse am Weinmarkt
Memmingen (dl). In einer Pressemitteilung drückt der Christliche Rathausblock (CRB) sein Erstaunen über die Einführung einer unechten Einbahnstraße für Weinmarkt und Roßmarkt aus, welche die Stadt Memmingen nun wegen Corona eingeführt hat (wir berichteten).Schließlich beschäftige sich der CRB seit 2009 mit der Situation und explizit der Stadtrat seit 2013 mit …
Gerechtere Aufwandsentschädigung für StadrätInnen
Beschlüsse des letzten Plenums der Amtsperiode
Memmingen (dl). Über Aufwandsentschädigungen für die zukünftigen Stadträtinnen und Stadträte wurde in der letzten Plenumssitzung der laufenden Amtsperiode entschieden. „Es gibt keine Erhöhung, aber eine gerechtere Verteilung“, konkretisierte Oberbürgermeister Manfred Schilder die von den Rätinnen und Räten einstimmig festgelegten Regelungen.Die bisher pauschale und einheitliche monatliche Aufwandsentschädigung (bisher: 427,70 Euro) für …
Herbert Müller wird Memminger Ehrenbürger
Hohe Verdienste um Memminger Freiheitspreis
Memmingen (dl). In seiner letzten Plenumssitzung der laufenden Amtsperiode entschied der Stadtrat einstimmig, dem langjährigen Stadtrat und Initiator des Memminger Freiheitspreises, MdL a.D. Herbert Müller, das Ehrenbürgerrecht zu verleihen.„Herbert Müller war fast fünf Jahrzehnte Mitglied des Memminger Stadtrats und hat 24 Jahre lang im Bayerischen Landtag die Interessen des Landes, …
Keine Wiesn, dafür Maskenpflicht
Corona bringt weitere Beeinträchtigung
München (dl/rad). Es hat sich abgezeichnet, heuer wird kein Oktoberfest in München stattfinden. Das größte Volksfest der Welt, das zuletzt über sechs Millionen Besucher aus dem Ausland angezogen hat, fällt heuer Covid-19 zum Opfer. Dies haben nun der Bayerische Ministerpräsident Markus Söder und Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter in einer Pressekonferenz …
Söders vorsichtiger Weg
IHK Schwaben nimmt Stellung
München (dl/rad). Bayern geht in der Corona-Krise einen besonders vorsichtigen Weg. Ministerpräsident Markus Söder hat dies im Rahmen einer Pressekonferenz am Donnerstag-Mittag bekräftigt, gleichzeitig aber die leichten Lockerungen vorgestellt.Er mahnte weiterhin zur Vorsicht und wollte durch übereilte Schritte keinen Rückfall riskieren. Die bayerische Staatsregierung werde keine Experimente mit der Gesundheit …
Nur sehr vage Lockerungen
Einschränkungen bleiben weitgehend bestehen - Bayern will Schulen erst am 11. Mai öffnen
Berlin (dl). Die erhofften Lockerungen im öffentlichen und wirtschaftlichen Leben in Deutschland sind für die meisten Menschen wohl weniger stark ausgefallen als erhofft. Die Kontakt-Beschränkungen bleiben weiterhin, zunächst bis zum 3. Mai, bestehen. Ab kommenden Montag können aber zumindest einzelne Geschäfte wieder öffnen.Der Stillstand des öffentlichen und wirtschaftlichen Leben nimmt …